Rechtsprechung
| BGH, 30.06.2015 - 3 StR 219/15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG
Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (tatsächliche Verfügbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland; Bodypacker; Transit; vorrübergehender Aufenthalt) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Einfuhr von Betäubungsmitteln durch Bodypacker: Abgrenzung zur Durchfuhr
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 30 Abs 1 Nr 4 BtMG
Einfuhr von Betäubungsmitteln durch Bodypacker: Abgrenzung zur Durchfuhr - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG, § 29 Abs. 1 Nr. 5 BtMG
- Wolters Kluwer
Vollendete Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge durch den Transport von "bubbles" während eines Flugweges
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 5; BtMG § 30 Abs. 1 Nr. 4
Vollendete Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge durch den Transport von "bubbles" während eines Flugweges - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Koks-Einfuhr durch Bodypacker
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 19.03.2015 - 12 KLs 4/15
- BGH, 30.06.2015 - 3 StR 219/15
Papierfundstellen
- NStZ 2015, 588
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.02.2011 - 1 StR 676/10
Vollendung bei der Einfuhr von Betäubungsmitteln auf dem Postweg (objektive …
Auszug aus BGH, 30.06.2015 - 3 StR 219/15
Eingeführt ist das Betäubungsmittel, wenn es aus dem Ausland über die Grenze in das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland gebracht wird, wobei das Delikt mit dem Passieren der Grenze vollendet ist (BGH, Beschluss vom 15. Februar 2011 - 1 StR 676/10, BGHSt 56, 162, 165). - BGH, 04.05.1983 - 2 StR 661/82
Strafbarkeit wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln - Objektive …
Auszug aus BGH, 30.06.2015 - 3 StR 219/15
In Abgrenzung zur Durchfuhr (§ 29 Abs. 1 Nr. 5 BtMG) verlangt die Tatmodalität der Einfuhr dabei, dass dem Täter das Betäubungsmittel in der Bundesrepublik Deutschland tatsächlich zur Verfügung steht (BGH, Urteil vom 4. Mai 1983 - 2 StR 661/82, BGHSt 31, 374, 375;… Weber, BtMG, 4. Aufl., § 29 Rn. 872).
- BGH, 15.01.2025 - 5 StR 338/24
Unterbrechung der Hauptverhandlung (Verhandlung zur Sache; reiner Schiebetermin); …
Das Landgericht hat zwar im Ausgangspunkt zutreffend angenommen, dass nach der mit dem Passieren der Grenze zum Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland eingetretenen Vollendung der Einfuhrtat (BGH, Beschluss vom 30. Juni 2015 - 3 StR 219/15, NStZ 2015, 588) noch eine sukzessive Beteiligung in Betracht kommt. - BGH, 28.09.2016 - 2 StR 223/16
Verminderte Schuldunfähigkeit; Aufhebung des Strafausspruches
b) Ist das Vorliegen eines Eingangsmerkmals im Sinne der §§ 20, 21 StGB, wie hier der schweren seelischen Abartigkeit, festgestellt, liegt regelmäßig zumindest die Annahme einer erheblichen Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit nahe (vgl. zuletzt Senat, Urteil vom 25. März 2015 - 2 StR 409/14, NStZ 2015, 588). - BGH, 25.06.2024 - 3 StR 208/24
Schuldspruch wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
Die Tatmodalität der Einfuhr verlangt in Abgrenzung zur Durchfuhr (§ 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 BtMG), dass dem Täter das Betäubungsmittel in der Bundesrepublik Deutschland tatsächlich zur Verfügung steht (s. BGH, Beschluss vom 30. Juni 2015 - 3 StR 219/15, BGHR BtMG § 30 Abs. 1 Nr. 4 Einfuhr 4 Rn. 3; vgl. in sog. Flugreisefällen BGH, Urteil vom 4. Mai 1983 - 2 StR 661/82, BGHSt 31, 374, 375 mwN).
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