Rechtsprechung
| BGH, 02.08.2018 - 1 StR 311/18 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 423 Abs. 1 StPO
Einziehung (Zulässigkeit eines teilweisen Absehens von der Einziehung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Teilbeschränkung innerhalb der Einziehungsentscheidung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 421 Abs 1 Nr 2 StPO
Teilbeschränkung innerhalb der Einziehungsentscheidung - IWW
- Wolters Kluwer
Begründetheit einer Revision; Einziehung eines Haschischgrinders
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 421 Abs. 1 Nr. 2
Begründetheit einer Revision; Einziehung eines Haschischgrinders - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Teilbeschränkung innerhalb der Einziehungsentscheidung
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 13.03.2018 - 5 KLs 402 Js 35318/17
- BGH, 02.08.2018 - 1 StR 311/18
Papierfundstellen
- NStZ 2018, 742
- StV 2019, 6
Wird zitiert von ... (15)
- BGH, 09.10.2019 - 1 StR 170/19
Einziehung (Begriff des durch die Tat Erlangten: Erlangung faktischer …
Die Beschränkung der Revision auf die Einziehungsentscheidung (vgl. BGH…, Urteil vom 8. Februar 2018 - 3 StR 560/17 Rn. 4) beziehungsweise - wie hier - auf Teile der Einziehungsentscheidung ist zulässig und wirksam (BGH, Beschluss vom 2. August 2018 - 1 StR 311/18 Rn. 3). - BGH, 21.11.2019 - 4 StR 158/19
Revision in Strafsachen: Verwerfung des Rechtsmittels durch Beschluss trotz …
Im Übrigen sieht er aus prozessökonomischen Gründen mit Zustimmung des Generalbundesanwalts gemäß § 421 Abs. 1 Nr. 2 StPO von einer Einziehung ab (vgl. BGH, Beschluss vom 2. August 2018 - 1 StR 311/18). - BGH, 24.10.2018 - 5 StR 229/18
Abgrenzung von Vernehmung zur Sache und Vernehmung zu den persönlichen …
Im Übrigen (Schmuckstücke, Armbanduhren, Gaspistole) sieht der Senat mit Zustimmung des Generalbundesanwalts gemäß § 421 Abs. 1 Nr. 3 StPO von einer Wertersatzeinziehung ab (vgl. zur Zulässigkeit eines Teilabsehens BGH, Beschluss vom 2. August 2018 - 1 StR 311/18).
- BGH, 18.02.2020 - 3 StR 349/19
Zulässigkeit des teilweisen Absehens von der Einziehung
Die darin enthaltene Teilbeschränkung innerhalb der Einziehungsentscheidung ist zulässig (BGH, Beschluss vom 2. August 2018 - 1 StR 311/18, NStZ 2018, 742 f.;… Meyer-Goßner/Schmitt/Köhler, StPO, 62. Aufl., § 421 Rn. 2). - LG Köln, 02.04.2019 - 322 Ns 8/19
Vermögensabschöpfung, Wertersatzeinziehung, Tatertrag, Jugendstrafverfahren, …
Tatsächlich bestand die Möglichkeit, im verbliebenen Umfang weiterer 30.000 Euro von der Einziehung abzusehen; auch eine Teilbeschränkung innerhalb der Einziehungsentscheidung ist zulässig (BGH, NStZ 2018, 742). - BGH, 16.10.2024 - 3 StR 312/24
Einziehung (Mitverfügungsmacht bei Beteiligung mehrerer Täter); Hinweispflichten …
§ 421 Abs. 1 Nr. 3 StPO gestattet auch eine Teilbeschränkung der Einziehung (BGH, Beschl. v. 2. August 2018 - 1 StR 311/18, NStZ 2018, 742 m. Anm. Schneider)." Dem schließt sich der Senat an. - BGH, 14.04.2021 - 2 StR 31/21
Einziehung von Tatobjekten (klare Kennzeichnung der einzuziehenden Gegenstände in …
Die darin enthaltene Teilbeschränkung innerhalb der Einziehungsentscheidung ist zulässig (…BGH, Beschlüsse vom 18. Februar 2020 - 3 StR 349/19, BeckRS 2020, 3737 Rn. 3; vom 2. August 2018 - 1 StR 311/18, NStZ 2018, 742). - BGH, 21.04.2026 - 4 StR 105/26 Rn. 3 Er hebt daher den Ausspruch über die Einziehung insoweit auf und sieht aus prozessökonomischen Gründen mit Zustimmung des Generalbundesanwalts gemäß § 421 Abs. 1 Nr. 2 StPO von der Einziehung ab (vgl. zur Zulässigkeit einer Teilbeschränkung der Einziehungsentscheidung BGH, Beschluss vom 2. August 2018 - 1 StR 311/18 Rn. 3).
- OLG Oldenburg, 31.08.2023 - 1 ORs 124/23
Ersparte Aufwendungen bei Einziehung von Wertersatz bei unterbliebener …
Infolge der wirksamen Rechtsmittelbeschränkung (…vgl. BGH, Urt. v. 13. April 2022, Az. 2 StR 1/21; BGH, Beschl. v. 2. August 2018, Az. 1 StR 311/18, NStZ 2018, 742) waren der Senatsentscheidung die folgenden Feststellungen zu Grunde zu legen:. - BGH, 10.08.2021 - 3 StR 210/21
Einziehungsentscheidung (keine Einziehung eines aus einer vorläufig eingestellten …
Die darin enthaltene Teilbeschränkung innerhalb der Einziehungsentscheidung ist zulässig (BGH, Beschluss vom 2. August 2018 - 1 StR 311/18, NStZ 2018, 742). - BGH, 22.04.2020 - 1 StR 527/19
Einziehung
- BGH, 12.11.2019 - 3 StR 409/19
Teilbeschränkung innerhalb der Einziehungsentscheidung
- BGH, 26.06.2019 - 3 StR 136/19
Einziehung eines Mobiltelefons im Rahmen einer Verurteilung wegen …
- BGH, 08.11.2018 - 1 StR 511/18
Einziehung des Wertes von Taterträgen der Täter als Gesamtschuldner i.R.d. …
- BGH, 17.12.2020 - 3 StR 393/20
Beschränkung der Verfolgung
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