Rechtsprechung
| BGH, 04.07.2023 - 2 StR 178/23 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 52 StGB; § 21 StVG; § 29 BtMG
Konkurrenzen (Tateinheit: Klammerwirkung, annähernde Wertgleichheit, konkrete Gewichtung der Taten, Fahren ohne Fahrerlaubnis, unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Verklammerung von Taten im Bereich Straßenverkehrsdelikte und Besitz von Betäubungsmitteln
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 21 Abs 1 Nr 1 StVG, § 29 Abs 1 Nr 3 BtMG, § 29 Abs 5 BtMG
Verklammerung von Taten im Bereich Straßenverkehrsdelikte und Besitz von Betäubungsmitteln - IWW
- Wolters Kluwer
Revision in einem Verfahren wegen BtmV-Verstößen und Fahren ohne Fahrerlaubnis wegen Übersehens der Klammerwirkung bei tatmehrheitlich begangen Straftaten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Revision in einem Verfahren wegen BtmV-Verstößen und Fahren ohne Fahrerlaubnis wegen Übersehens der Klammerwirkung bei tatmehrheitlich begangen Straftaten
- rechtsportal.de
Revision in einem Verfahren wegen BtmV-Verstößen und Fahren ohne Fahrerlaubnis wegen Übersehens der Klammerwirkung bei tatmehrheitlich begangen Straftaten
- datenbank.nwb.de
Verklammerung von Taten im Bereich Straßenverkehrsdelikte und Besitz von Betäubungsmitteln
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Verkehrsrecht: Fahren ohne Fahrerlaubnis und Betäubungsmittel - Mehrere Taten verklammern bei BtM-Besitz
Verfahrensgang
- LG Kassel, 11.01.2023 - 11 KLs 8831 Js 38350/20
- BGH, 04.07.2023 - 2 StR 178/23
Papierfundstellen
- NStZ 2024, 407
- StV 2024, 431
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 02.12.2008 - 3 StR 203/08
Schuldspruch und Berufsverbot gegen rechtsextreme Strafverteidigerin …
Auszug aus BGH, 04.07.2023 - 2 StR 178/23
Dabei ist der Wertevergleich nicht nach einer abstrakt-generalisierten Betrachtungsweise, sondern anhand der konkreten Gewichtung der Taten vorzunehmen; minder schwere Fälle oder wegen vertypter Milderungsgründe vorzunehmende Strafrahmenverschiebungen sind mithin zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 18. Juli 1984 - 2 StR 322/84, BGHSt 33, 4, 7; Urteil vom 28. Oktober 2004 - 4 StR 268/04, NStZ 2005, 262; Beschluss vom 2. Dezember 2008 - 3 StR 203/08, NStZ 2009, 692; Urteil vom 13. Dezember 2012 ? 4 StR 99/12, NStZ-RR 2013, 147, 149). - BGH, 28.10.2004 - 4 StR 268/04
Tatmehrheit bei Mord (juristische Handlungseinheit: Grenzen der Klammerwirkung …
Auszug aus BGH, 04.07.2023 - 2 StR 178/23
Dabei ist der Wertevergleich nicht nach einer abstrakt-generalisierten Betrachtungsweise, sondern anhand der konkreten Gewichtung der Taten vorzunehmen; minder schwere Fälle oder wegen vertypter Milderungsgründe vorzunehmende Strafrahmenverschiebungen sind mithin zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 18. Juli 1984 - 2 StR 322/84, BGHSt 33, 4, 7; Urteil vom 28. Oktober 2004 - 4 StR 268/04, NStZ 2005, 262; Beschluss vom 2. Dezember 2008 - 3 StR 203/08, NStZ 2009, 692; Urteil vom 13. Dezember 2012 ? 4 StR 99/12, NStZ-RR 2013, 147, 149). - BGH, 13.12.2012 - 4 StR 99/12
Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Beihilfe zum …
Auszug aus BGH, 04.07.2023 - 2 StR 178/23
Dabei ist der Wertevergleich nicht nach einer abstrakt-generalisierten Betrachtungsweise, sondern anhand der konkreten Gewichtung der Taten vorzunehmen; minder schwere Fälle oder wegen vertypter Milderungsgründe vorzunehmende Strafrahmenverschiebungen sind mithin zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 18. Juli 1984 - 2 StR 322/84, BGHSt 33, 4, 7; Urteil vom 28. Oktober 2004 - 4 StR 268/04, NStZ 2005, 262; Beschluss vom 2. Dezember 2008 - 3 StR 203/08, NStZ 2009, 692; Urteil vom 13. Dezember 2012 ? 4 StR 99/12, NStZ-RR 2013, 147, 149). - BGH, 18.07.1984 - 2 StR 322/84
Fortgesetztes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in besonders schwerem Fall - …
Auszug aus BGH, 04.07.2023 - 2 StR 178/23
Dabei ist der Wertevergleich nicht nach einer abstrakt-generalisierten Betrachtungsweise, sondern anhand der konkreten Gewichtung der Taten vorzunehmen; minder schwere Fälle oder wegen vertypter Milderungsgründe vorzunehmende Strafrahmenverschiebungen sind mithin zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 18. Juli 1984 - 2 StR 322/84, BGHSt 33, 4, 7; Urteil vom 28. Oktober 2004 - 4 StR 268/04, NStZ 2005, 262; Beschluss vom 2. Dezember 2008 - 3 StR 203/08, NStZ 2009, 692; Urteil vom 13. Dezember 2012 ? 4 StR 99/12, NStZ-RR 2013, 147, 149).
- BGH, 03.12.2025 - 2 StR 125/25
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen; Beweiswürdigung zur Körperverletzung …
Der Wertvergleich ist nicht nach einer abstrakt-generalisierten Betrachtungsweise, sondern anhand der konkreten Gewichtung der Taten vorzunehmen (…BGH, Beschlüsse vom 14. Februar 2017 - 4 StR 580/16, Rn. 7 mwN;… vom 15. Oktober 2019 - 3 StR 379/19, BGHR StGB § 52 Abs. 1 Klammerwirkung 12 Rn. 4 ff., und vom 4. Juli 2023 - 2 StR 178/23, NStZ 2024, 407 Rn. 4).
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