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   OLG Stuttgart, 19.04.2006 - 1 Ss 137/06   

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https://dejure.org/2006,5832
OLG Stuttgart, 19.04.2006 - 1 Ss 137/06 (https://dejure.org/2006,5832)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19.04.2006 - 1 Ss 137/06 (https://dejure.org/2006,5832)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19. April 2006 - 1 Ss 137/06 (https://dejure.org/2006,5832)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Nichterscheinen in der Berufungshauptverhandlung: Anforderungen an das Vorliegen der Verhandlungsfähigkeit und genügende Entschuldigung wegen einer nicht zur Verhandlungsunfähigkeit führenden Erkrankung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Nichterscheinen in der Berufungshauptverhandlung: Anforderungen an das Vorliegen der Verhandlungsfähigkeit und genügende Entschuldigung wegen einer nicht zur Verhandlungsunfähigkeit führenden Erkrankung

  • verkehrslexikon.de

    Anforderungen an das Vorliegen der Verhandlungsfähigkeit und genügende Entschuldigung

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten; Ausmaß der Beeinträchtigung auf Grund der Erkrankung des Angeklagten, die gewährleistete Mitwirkungsmöglichkeit in der konkreten Verfahrenssituation wahrzunehmen; Erkrankung als Entschuldigungsgrund im Sinne ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 313
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Ellwangen/Jagst, 27.02.2014 - 1 Ks 9 Js 94162/12

    NS-Verfahren, Verhandlungsfähigkeit, Anforderungen

    Die Anforderungen an die Verhandlungsfähigkeit entziehen sich dabei einer pauschalen Festlegung; sie sind je nach Verfahrensart und Verfahrenslage unterschiedlich (OLG Stuttgart NStZ-RR 2006, 313 [OLG Stuttgart 19.04.2006 - 1 Ss 137/06]-315).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.12.2018 - 12 S 2166/18

    Besorgnis der Befangenheit; Nichterscheinen eines Beteiligten aus

    Im Übrigen kann in der Vorlage eines ärztlichen Attestes durch einen Betroffenen, der damit sein Nichterscheinen bei Gericht begründen will, nach ständiger Rechtsprechung die konkludente Erklärung gesehen werden, dass der Betroffene den ausstellenden Arzt bei etwaigen Nachfragen des Gerichts hinsichtlich des Grundes für sein Nichterscheinen von der Schweigepflicht entbindet (vgl. etwa OLG München, Beschluss vom 27.06.2017 - 5 OLG 15 Ss 173/17 - juris Rn. 16; OLG Nürnberg, Beschluss vom 19.01.2009 - 2 St OLG Ss 259/08 - juris Rn. 12; OLG Stuttgart, Beschluss vom 19.04.2006 - 1 Ss 137/06 - juris Rn. 11; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28.10.1993 - 3 Ws 154/93 - juris Rn. 8 f.; jeweils zu § 329 Abs. 1 StPO; siehe auch Fromm in Fromm, Verteidigung in Straßenverkehrs-OWi-Verfahren, 2. Aufl., 2014, Kapitel 9 Gerichtliches Bußgeldverfahren, VII 2) b) ee)).
  • OLG Hamm, 27.11.2008 - 4 Ss OWi 873/08

    Verwerfungsurteil; unentschuldigtes Fernbleiben in der Hauptverhandlung;

    Vielmehr ist der Tatrichter nach einhelliger obergerichtlicher Rechtsprechung in den Fällen, in denen Anhaltspunkte für ein entschuldigtes Ausbleiben vorliegen, von Amts wegen im Wege des Freibeweises gehalten, den Sachverhalt durch geeignete Maßnahmen, etwa durch Nachfragen beim behandelnden Arzt, aufzuklären (vgl. OLG Hamm StraFo 2008, 386; OLG Stuttgart, NStZ-RR 2006, 313; OLG Zweibrücken, ZfSch 2006, 233; OLG Bremen, NZV 2002, 195).
  • KG, 02.06.2015 - 3 Ws (B) 124/15

    Verwerfung des Einspruchs gegen einen Bußgeldbescheid wegen Fernbleibens:

    Dabei hat das Gericht die Schwierigkeit des Verhandlungsgegenstandes und den jeweiligen Verfahrensstand in seine Beurteilung einzubeziehen (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 19. Juni 2006 - 1 Ss 137/06 - m.w.N in juris.).
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