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Rechtsprechung
   BAG, 11.12.2003 - 2 AZR 36/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,48
BAG, 11.12.2003 - 2 AZR 36/03 (https://dejure.org/2003,48)
BAG, Entscheidung vom 11.12.2003 - 2 AZR 36/03 (https://dejure.org/2003,48)
BAG, Entscheidung vom 11. Dezember 2003 - 2 AZR 36/03 (https://dejure.org/2003,48)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Fristlose Kündigung auf Grund der unbefugten Aneignung geringwertiger Gegenstände; Vorliegen eines wichtigen Grundes; Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses; Nichtberücksichtigung und falsche Gewichtung wesentlicher Umstände im Rahmen der ...

  • bag-urteil.com

    Fristlose Kündigung - Diebstahl geringwertiger Sachen

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Außerordentliche Kündigung wegen Diebstahls geringwertiger Sachen des Arbeitgebers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626
    Kündigung - Fristlose Kündigung; Diebstahl geringwertiger Sachen stets oder nur "unter Umständen" (so LAG) als wichtiger Grund iSv. § 626 Abs. 1 BGB geeignet?; Interessenabwägung bei Entwendung nicht mehr zum Verkauf bestimmter, abgeschriebener Ware in einem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung - Diebstahl "geringwertiger" Sachen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Diebstahl geringwertiger Sachen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Verkäuferin steckt Schnapsfläschchen ein - Auch der Diebstahl geringwertiger Sachen rechtfertigt eine fristlose Kündigung

  • heuking.de PDF, S. 6 (Kurzinformation)

    Vermögensdelikte gegen den Arbeitgeber

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung bei Diebstahl

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Auch beim kleinsten Diebstahl droht fristlose Kündigung - Diebstahl ist immer "wichtiger Grund" zur außerordentlichen Kündigung

  • 123recht.net (Pressemeldung, 11.12.2003)

    Auch Mini-Diebstahl gefährdet den Job

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 1551 (Ls.)
  • NZA 2003, 486
  • NZA 2004, 486
  • DB 2004, 823
 
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Wird zitiert von ... (166)Zitiert selbst (4)

  • BAG, 12.08.1999 - 2 AZR 923/98

    Außerordentliche Verdachtskündigung

    Auszug aus BAG, 11.12.2003 - 2 AZR 36/03
    a) Zwar kann die Anwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs des wichtigen Grundes (§ 626 Abs. 1 BGB) im Revisionsverfahren allein darauf überprüft werden, ob das angefochtene Urteil den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat und ob es alle vernünftigerweise in Betracht kommenden Tatsachen, die für oder gegen die außerordentliche Kündigung sprechen, widerspruchsfrei beachtet hat (ständige Senatsrechtsprechung zB 13. September 1995 - 2 AZR 587/94 - BAGE 81, 27, 32; 12. August 1999 - 2 AZR 923/98 - BAGE 92, 184, 191).

    Der Arbeitnehmer bricht durch die Eigentumsverletzung unabhängig vom Wert des Schadens in erheblicher Weise das Vertrauen des Arbeitgebers (BAG 12. August 1999 - 2 AZR 923/98 - aaO).

    Erst die Würdigung, ob dem Arbeitgeber deshalb die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist bzw. der vertragsgemäßen Beendigung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile unzumutbar ist (Prüfung auf der zweiten Stufe des § 626 Abs. 1 BGB), kann zu der Feststellung der Nichtberechtigung der außerordentlichen Kündigung führen (BAG 12. August 1999 - 2 AZR 923/98 - aaO).

  • BAG, 13.09.1995 - 2 AZR 587/94

    Anforderungen an die vorherige Anhörung des Arbeitnehmers vor einer …

    Auszug aus BAG, 11.12.2003 - 2 AZR 36/03
    a) Zwar kann die Anwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs des wichtigen Grundes (§ 626 Abs. 1 BGB) im Revisionsverfahren allein darauf überprüft werden, ob das angefochtene Urteil den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat und ob es alle vernünftigerweise in Betracht kommenden Tatsachen, die für oder gegen die außerordentliche Kündigung sprechen, widerspruchsfrei beachtet hat (ständige Senatsrechtsprechung zB 13. September 1995 - 2 AZR 587/94 - BAGE 81, 27, 32; 12. August 1999 - 2 AZR 923/98 - BAGE 92, 184, 191).
  • BAG, 21.06.2001 - 2 AZR 325/00

    Außerordentliche Kündigung

    Auszug aus BAG, 11.12.2003 - 2 AZR 36/03
    Nach der ständigen Senatsrechtsprechung ist bei schweren Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers eine Abmahnung nur dann nicht entbehrlich, wenn der Arbeitnehmer mit vertretbaren Gründen annehmen konnte, sein Verhalten werde nicht als erhebliches, den Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdendes Verhalten angesehen (Senat 21. Juni 2001 - 2 AZR 325/00 - AP BAT § 54 Nr. 5).
  • LAG Hamm, 13.03.2002 - 14 Sa 1731/01

    Diebstahl geringwertiger Sachen als Kündigungsgrund

    Auszug aus BAG, 11.12.2003 - 2 AZR 36/03
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 13. März 2002 - 14 Sa 1731/01 - aufgehoben.
  • BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09

    "Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener …

    Rn. 33 a) Dem Berufungsgericht kommt bei der im Rahmen von § 626 Abs. 1 BGB vorzunehmenden Interessenabwägung zwar ein Beurteilungsspielraum zu (Senat 11. Dezember 2003 - 2 AZR 36/03 - zu II 1 f der Gründe, AP BGB § 626 Nr. 179 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 5). Eine eigene Abwägung durch das Revisionsgericht ist aber möglich, wenn die des Berufungsgerichts fehlerhaft oder unvollständig ist und sämtliche relevanten Tatsachen feststehen (…Senat 23. Juni 2009 - 2 AZR 103/08 - Rn. 36, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 59 = EzTöD 100 TVöD-AT § 34 Abs. 2 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 17;… 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - Rn. 61, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68).
  • BAG, 27.01.2011 - 2 AZR 825/09

    Außerordentliche Verdachtskündigung - Beginn der Frist des § 626 Abs. 2 BGB - …

    Der dem Berufungsgericht in der Rechtsprechung des Senats zugestandene Beurteilungsspielraum (vgl. Senat 11. Dezember 2003 - 2 AZR 36/03 - zu II 1 f der Gründe, AP BGB § 626 Nr. 179 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 5) schränkt lediglich die revisionsrechtliche Überprüfung der Interessenabwägung ein.
  • LAG Baden-Württemberg, 17.09.2020 - 17 Sa 8/20

    Außerordentliche Kündigung wegen unberechtigter Datenlöschung in erheblichem …

    Rn. 45 aa) Zunächst ist zu prüfen, ob ein Grund vorliegt, der an sich geeignet ist, eine außerordentliche Kündigung zu rechtfertigen (…vgl. BAG 13. Dezember 2018 - 2 AZR 370/18 - Rn. 15, AP BGB § 626 Nr. 274;… 14. Dezember 2017 - 2 AZR 86/17 - Rn. 27, BAGE 161, 198; 11. Dezember 2003 - 2 AZR 36/03 - AP BGB § 626 Nr. 179 mwN;… APS/Vossen § 626 BGB Rn. 29).
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