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Weitere Entscheidungen unten: OLG Dresden, 10.04.2001 | OLG Bremen, 16.02.2001

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 08.02.2001 - 10 U 202/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,17622
OLG Düsseldorf, 08.02.2001 - 10 U 202/99 (https://dejure.org/2001,17622)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.02.2001 - 10 U 202/99 (https://dejure.org/2001,17622)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Februar 2001 - 10 U 202/99 (https://dejure.org/2001,17622)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kündigungsfolgeschaden nach fristloser Kündigung eines Mietvertrags wegen arglistiger Täuschung; Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Mietverhältnisses; Annahme einer vertragsimmanenten Betriebspflicht; Endgültige Erfüllungsverweigerung; Umdeutung einer fristlosen in eine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2002, 292 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

  • OLG Karlsruhe, 12.10.2001 - 10 U 126/01

    Verkehrsunfall - ungeklärte Ampelschaltung - Schadensteilung - Unvermeidbarkeit

    Dies entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. nur 10 U 40/98, 10 U 202/99, 10 U 120/00, 10 U 60/01).
  • OLG Düsseldorf, 03.07.2003 - 10 U 122/02
    Für den Vertragsinhalt sind nicht schlechthin alle Äußerungen einer Partei während der Verhandlungen, sondern nur die Erklärungen maßgeblich, die am Ende der Verhandlungen nach dem übereinstimmenden Willen der Parteien verbindlich festgelegt werden (Senat, 10 U 202/99, Urt. v. 8.2.2001, OLGR 2001, 239).
  • LG Düsseldorf, 04.10.2005 - 10 O 420/04

    Anspruch eines Insolvenzverwalters auf Rückforderung seitens des …

    Für den Vertragsinhalt sind nicht schlechthin alle Äußerungen einer Partei während der Verhandlungen, sondern nur die Erklärungen maßgeblich, die am Ende der Verhandlungen nach dem übereinstimmenden Willen der Parteien verbindlich festgelegt werden (OLG Düsseldorf, 10 U 202/99, Urteil vom 08.02.2001, OLGR 2001, 239).
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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 10.04.2001 - 23 U 3114/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,13592
OLG Dresden, 10.04.2001 - 23 U 3114/00 (https://dejure.org/2001,13592)
OLG Dresden, Entscheidung vom 10.04.2001 - 23 U 3114/00 (https://dejure.org/2001,13592)
OLG Dresden, Entscheidung vom 10. April 2001 - 23 U 3114/00 (https://dejure.org/2001,13592)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Kündigung des Mietverhältnisses aufgrund einer fehlenden Reaktion des Vermieters auf ein Schreiben des Mieters; Fristlose Kündigung aufgrund Wegfalls der Geschäftsgrundlage durch einen Auszug des Vermieters; Vorliegen einer Geschäftsgrundlage bei Erwartungen, durch ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 535 § 554a
    Außerordentliche Kündigung des Untermietvertrages durch den gewerblichen Untermieter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2002, 292 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • BGH, 16.02.2000 - XII ZR 279/97

    Rechtsposition des Mieters eines Ladenlokals nach unbefriedigender …

    Auszug aus OLG Dresden, 10.04.2001 - 23 U 3114/00
    Erweist sich also eine Investitionsentscheidung als unternehmerische Fehlleistung des Mieters, so muss dieser dafür einstehen, auch wenn die korrekte Vertragserfüllung den Verfall seines Vermögens nach sich ziehen würde (vgl. BGH ZIP 2000, 887; BGH NJW 1981, 2405).

    Vielmehr bedarf es einer Gestaltungserklärung - bei einem Mietvertrag in der Regel einer Kündigungserklärung (BGH NJW 2000, 1714, 1716) [BGH 16.02.2000 - XII ZR 279/97] .

  • BGH, 29.09.1999 - XII ZR 313/98

    Wahrung der Schriftform eines langfristigen Grundstückspachtvertrages

    Auszug aus OLG Dresden, 10.04.2001 - 23 U 3114/00
    Nach ständiger Rechtsprechung ist die Verwirklichung der Erwartung, durch Einsatz der Mietsache Gewinne zu erzielen und nicht Verluste zu machen, dem Risikobereich des Mieters zuzuordnen und kann infolge dessen nicht Geschäftsgrundlage des Vertrages sein (vgl. BGH NJW 2000, 354).
  • BGH, 01.07.1981 - VIII ZR 192/80

    Mietzinsminderung - Vorausetzungen - Ladenlokal - Kaufinteresse - Umfang des …

    Auszug aus OLG Dresden, 10.04.2001 - 23 U 3114/00
    Erweist sich also eine Investitionsentscheidung als unternehmerische Fehlleistung des Mieters, so muss dieser dafür einstehen, auch wenn die korrekte Vertragserfüllung den Verfall seines Vermögens nach sich ziehen würde (vgl. BGH ZIP 2000, 887; BGH NJW 1981, 2405).
  • BGH, 24.11.1998 - X ZR 21/97

    Deckelfaß

    Auszug aus OLG Dresden, 10.04.2001 - 23 U 3114/00
    Enthält dieser nämlich Regeln für das Fehlen, den Wegfall oder Veränderungen bestimmter Umstände, scheidet eine Anpassung gemäß § 242 BGB aus (vgl. hierzu BGH NJW-RR 1999, 923).
  • OLG München, 23.06.1999 - 3 U 6412/98
    Auszug aus OLG Dresden, 10.04.2001 - 23 U 3114/00
    Dies ist ... Geschäftsgrundlage des streitgegenständlichen Untermietvertrages, die in Wegfall geraten ist, als die Klägerin ihren Betrieb eingestellt hat (vgl. hierzu: OLG München, NJW-RR 1999, 1532 [OLG München 23.06.1999 - 3 U 6412/98] ).
  • OLG Dresden, 08.02.2017 - 5 U 1669/16

    Fristlose Kündigung eines Mietvertrages über Gewerbeflächen wegen Störung der …

    Um dieses Risiko des wirtschaftlichen Erfolges der angemieteten Verkaufsfläche geht es aber im vorliegend zu beurteilenden Fall nicht, sondern vielmehr darum, dass bei Abschluss des Vertrages die Vertragsparteien die beiderseitige Vorstellung vom Verwendungszweck der Gesamträumlichkeiten als einer Kombination zwischen einem Lebensmittelsupermarkt und einer Verkaufsstelle für Bäckereiwaren hatten (ähnlich OLG München…, Urteil vom 23.06.1999, aaO.; vgl. auch zur Kombination zwischen Bäcker und Fleischer: Senatsurteil vom 10.04.2001, 23 U 3114/00, NZM 2002, 292).
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Rechtsprechung
   OLG Bremen, 16.02.2001 - 5 U 21/00 c   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,9640
OLG Bremen, 16.02.2001 - 5 U 21/00 c (https://dejure.org/2001,9640)
OLG Bremen, Entscheidung vom 16.02.2001 - 5 U 21/00 c (https://dejure.org/2001,9640)
OLG Bremen, Entscheidung vom 16. Februar 2001 - 5 U 21/00 c (https://dejure.org/2001,9640)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • prewest.de PDF (Leitsatz)

    §§ 547a a.F., 558 a.F., 852 BGB
    Einrichtungen des Pächters - Wegnahmerecht - Verjährung - Verhandlungen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 547a § 558 Abs. 1 § 581 Abs. 2 § 852 Abs. 2
    Beginn der Verjährung von Ansprüchen des Pächters auf Ausgleich des Wegnahmerechts

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verträge mit Verlängerungsklausel ; Zurückbehaltungsrecht wegen nicht ordnungsgemäß erfolgter Räumung ; Aufrechnungsansprüche der Erbengemeinschaft ; Begriff der Verwendung; Ansprüche zur Abwendung des Wegnahmerechts ; Beginn der Verjährungsfrist

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2002, 292 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (14)

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