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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 23.08.2004 - 2 Ss 357/04   

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https://dejure.org/2004,9280
OLG Hamm, 23.08.2004 - 2 Ss 357/04 (https://dejure.org/2004,9280)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23.08.2004 - 2 Ss 357/04 (https://dejure.org/2004,9280)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23. August 2004 - 2 Ss 357/04 (https://dejure.org/2004,9280)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    StVG § 24 a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 24 a
    Atemalkoholmessung; Feststellungen; Anforderungen; Sicherheitsabschlag; Einhaltung der Kontrollzeit

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Fehlende Feststellung der Einhaltung der Wartezeit von 20 Minuten zwischen Trinkende und Beginn der Atemalkoholmessung

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Kontrollzeit muß eingehalten werden!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestimmung der Kontrollzeit von mindestens zehn Minuten bei einer Verkehrskontrolle zur Feststellung von Alkohol in der Atemluft als das bedeutendere Kriterium im Vergleich zur zwanzigminütigen Wartezeit seit Trinkende; Vornahme eines Sicherheitsabschlags im Hinblick auf ...

Papierfundstellen

  • NZV 2005, 109
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Karlsruhe, 05.05.2006 - 1 Ss 32/06

    Atemalkoholmessung: Nichteinhaltung der Wartezeit von 20 Minuten zwischen

    Während zum Teil hieraus eine Unverwertbarkeit des Messergebnisses gefolgert wird (vgl. OLG Dresden VRS 108, 279 f.; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl. 2006, StVO, § 24 a Rn. 17 m.z.w.N.), halten neuere Entscheidungen deren Einhaltung gänzlich für entbehrlich, wenn nur gewährleistet ist, dass der Betroffene 10 Minuten vor Beginn der Messung keinerlei Substanzen mehr zu sich genommen hat (vgl. OLG Celle NZV 2004, 318 f.; OLG Hamm DAR 2005, 227 f.; Burhoff (Hrsg), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 2005, Rn. 2016).
  • OLG Hamm, 24.01.2008 - 2 Ss OWi 37/08

    Trunkenheitsfahrt; Atemalkoholmessung; Messergebnis; Verfälschung; Störfaktoren;

    Das gilt insbesondere auch, wenn die Kontrollzeit nicht eingehalten worden ist (vgl. dazu BayObLG NJW 2005, 232 = NZV 2005, 53 = DAR 2005, 40 = VRS 2005, 108, 42; OLG Dresden NStZ 2004, 352 = BA 2005, 487; vgl. dazu auch OLG Hamm NZV 2005, 109 = VRS 107, 468; VA 2007, 35 = VRR 2007, 70; OLG Bamberg, Beschluss vom 27. November 2007, 2 Ss OWi 1489/07; so auch Maatz BA 2001, 21, 30 ff.; zu allem auch Burhoff in: Burhoff (Hrsg.), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, Rn. 2015 f.).
  • OLG Hamm, 24.08.2006 - 3 Ss OWi 308/06

    Trunkenheitsfahrt; Atemalkoholmessung; Verwertbarkeit; Messung; Einhaltung der

    Soweit das amtsgerichtliche Urteil unter Verweisung auf die Entscheidung des hiesigen 2. Senats vom 23.08.2004 (NZV 2005, 109) und des Oberlandesgerichts Celle vom 18.08.2003 (NZV 2004, 318) ausführt, dass die vorgenannte Funktion durch den vom Gesetzgeber festgelegten selbständigen Wert einer Atemalkoholkonzentration obsolet geworden sei, trägt diese Begründung nicht.

    Gleiches gilt für die Entscheidung des hiesigen 2. Senats vom 23.08.2004 (NZV 2005, 109), die sich hinsichtlich der Entbehrlichkeit der 20minütigen Wartezeit auf die vorgenannte Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle bezieht und die 10minütige Kontrollzeit als das wesentlich bedeutsamere Kriterium gegenüber der 20minütigen Wartezeit ansieht.

  • OLG Hamm, 13.11.2006 - 4 Ss OWi 725/06

    Trunkenheitsfahrt; Kontrollzeit; Messung; Zeitpunkt

    Ist aber diese Kontrollzeit von mindestens 10 Minuten, bei der es sich gegenüber der 20-minütigen Wartezeit seit Trinkende um das wesentlich bedeutendere Kriterium handelt, eingehalten worden, kann das Messergebnis zur Feststellung der zur Tatzeit vorgelegenen Atemalkoholkonzentration zugrunde gelegt werden (vgl. OLG Hamm, VRS 107, 468; OLG Celle, NZV 2004, 318 - str.).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.08.2004 - Ss 321/04 (B)   

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https://dejure.org/2004,16146
OLG Köln, 06.08.2004 - Ss 321/04 (B) (https://dejure.org/2004,16146)
OLG Köln, Entscheidung vom 06.08.2004 - Ss 321/04 (B) (https://dejure.org/2004,16146)
OLG Köln, Entscheidung vom 06. August 2004 - Ss 321/04 (B) (https://dejure.org/2004,16146)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • NStZ 2004, 700
  • NZV 2005, 109
 
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Wird zitiert von ...

  • AG Reutlingen, 14.08.2020 - 9 OWi 29 Js 9730/20

    Verwerfung, Einspruch, Ausbleiben des Betroffenen, Weigerung, Maske zu tragen,

    bb) Der in der Hauptverhandlung erschienene und verhandlungsfähige Betroffene ist ausgeblieben im Sinne des § 74 Abs. 2 OWiG, wenn er seine Mitwirkungspflicht hinsichtlich der Feststellung seiner Identität gemäß § 71 Abs. 1 OWiG i. V. m. § 243 Abs. 2 Satz 1 StPO nicht nachkommt (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 31.10.2007 - 3 Ss OWi 561/07; OLG Köln, Beschluss vom 06.08.2004 - Ss 321/04 B).
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