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Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 21.07.2000

Rechtsprechung
   BayObLG, 14.07.2000 - 2 ObOWi 297/2000   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,3519
BayObLG, 14.07.2000 - 2 ObOWi 297/2000 (https://dejure.org/2000,3519)
BayObLG, Entscheidung vom 14.07.2000 - 2 ObOWi 297/2000 (https://dejure.org/2000,3519)
BayObLG, Entscheidung vom 14. Juli 2000 - 2 ObOWi 297/2000 (https://dejure.org/2000,3519)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    StVG § 25 Abs. 1 Satz 1

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 25 Abs. 1 Satz 1
    Grobe Nachlässigkeit bei Missachtung eines Geschwindigkeitsbeschränkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Augenblicksversagen - Nächtliche Geschwindigkeitsüberschreitung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kraftfahrer; Geschwindigkeitsüberschreitung; Nur nachts geltende Geschwindigkeitsbeschränkung; Grobe Nachlässigkeit; Momentane Unaufmerksamkeit; Geldbuße; Fahrverbot

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 1512 (Ls.)
  • NZV 2001, 46
 
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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (4)

  • BayObLG, 07.02.1995 - 2 ObOWi 620/94

    Zu den Merkmalen der beharrlichen Pflichtverletzung bei sog. Nichtregelverstößen

    Auszug aus BayObLG, 14.07.2000 - 2 ObOWi 297/00
    Vielmehr ist die Ausübung des Ermessens an die Feststellung der Angemessenheit und Erforderlichkeit des Fahrverbots im Einzelfall gebunden, wie dies dem in BVerfGE 27, 36/42 f. ausgesprochenen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entspricht (BayObLGSt 1995, 16/18).

    Darin unterscheidet sich der vorliegende Fall entscheidend von demjenigen, den der Senat in BayObLGSt 1995, 16 zu beurteilen hatte.

  • BVerfG, 16.07.1969 - 2 BvL 11/69

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verhängung eines Fahrverbots nach § 25 …

    Auszug aus BayObLG, 14.07.2000 - 2 ObOWi 297/00
    Vielmehr ist die Ausübung des Ermessens an die Feststellung der Angemessenheit und Erforderlichkeit des Fahrverbots im Einzelfall gebunden, wie dies dem in BVerfGE 27, 36/42 f. ausgesprochenen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entspricht (BayObLGSt 1995, 16/18).
  • OLG Hamm, 24.06.1999 - 2 Ss OWi 509/99

    Augenblicksversagen bei Geschwindigkeitsüberschreitung)

    Auszug aus BayObLG, 14.07.2000 - 2 ObOWi 297/00
    Dies führt nach neuerer Rechtsprechung dazu, daß auch bei der Prüfung der Beharrlichkeit die Grundsätze, die der Bundesgerichtshof zum sogenannten "Augenblicksversagen" entwickelt hat, zu berücksichtigen sind (OLG Hamm VRS 97, 449 = NZV 2000, 92; OLG Braunschweig VRS 97, 59 = NZV 99, 303).
  • OLG Braunschweig, 15.03.1999 - 2 Ss (B) 5/99

    Augenblicksversagen trotz beharrlicher Pflichtverletzung

    Auszug aus BayObLG, 14.07.2000 - 2 ObOWi 297/00
    Dies führt nach neuerer Rechtsprechung dazu, daß auch bei der Prüfung der Beharrlichkeit die Grundsätze, die der Bundesgerichtshof zum sogenannten "Augenblicksversagen" entwickelt hat, zu berücksichtigen sind (OLG Hamm VRS 97, 449 = NZV 2000, 92; OLG Braunschweig VRS 97, 59 = NZV 99, 303).
  • OLG Köln, 28.01.2003 - Ss 14/03

    Voraussetzung für die Verhängung eines Fahrverbotes; Ermessensausübung des …

    Etwas anderes gilt auch hier dann, wenn Begleitumstände vorliegen, welche die besondere Aufmerksamkeit des Fahrers hervorrufen müssen, wie z.B. Geschwindigkeitstrichter, eine Baustelle oder eine geschlossene Ortslage (BayObLG DAR 2000, 577 = VRS 99, 373 [374] = NZV 2001, 46; OLG Braunschweig DAR 1999, 273 = NZV 1999, 303 = VRS 97, 59; OLG Düsseldorf VRS 103, 25 [26] = NZV 2002, 409).
  • OLG Bamberg, 21.11.2006 - 3 Ss OWi 1516/06

    Verhängung des Regelfahrverbots bei Überschreitung einer aus Gründen des …

    aa) Wie der Senat bereits wiederholt für vergleichbare Sachverhaltskonstellationen entschieden hat (Beschlüsse des 3. Senats für Bußgeldsachen vom 21.04.2006 - 3 Ss OWi 456/06 und vom 02.06.2006 - 3 Ss OWi 438/06; vgl. zuletzt auch Beschluss des 2. Senats für Bußgeldsachen vom 27.09.2006 - 2 Ss OWi 1151/06, rechtfertigen die getroffenen Feststellungen zugunsten des Betroffenen selbst dann nicht die Annahme eines so genannten Augenblicksversagens im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGHSt 43, 241/250 ff.; zu den insoweit gesteigerten Darlegungsanforderungen vgl. BayObLGSt 1999, 4/5 ff.; 2000, 106/107 f. und BayObLG DAR 2000, 577; zusammenfassend Deutscher in Burhoff (Hrsg.), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren [2005] Rn. 809 ff., insbesondere Rn. 812 bis 836 mit zahlr.
  • OLG Bamberg, 01.06.2010 - 3 Ss OWi 814/10

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Urteilsfeststellungen bei Absehen vom …

    Insbesondere kann ein den Betroffenen im Einzelfall privilegierendes sog. Augenblicksversagen im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 43, 241/250 ff.; zu den gesteigerten Darlegungsanforderungen vgl. BayObLGSt 1999, 4/5 ff.; 2000, 106/107 f. und DAR 2000, 577; vgl. auch OLG Bamberg VRR 2007, 113 ff. = VerkMitt.
  • OLG Bamberg, 09.01.2007 - 3 Ss OWi 1708/06

    Keine Ausnahme von Fahrverbot

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Köln, 28.01.2002 - Ss 14/03 (B)-12

    Verhängung eines Fahrverbots bei Überschreitung einer durch Vorschriftzeichen 274 …

    Etwas anderes gilt auch hier dann, wenn Begleitumstände vorliegen, welche die besondere Aufmerksamkeit des Fahrers hervorrufen müssen, wie z.B. Geschwindigkeitstrichter, eine Baustelle oder eine geschlossene Ortslage (BayObLG DAR 2000, 577 = VRS 99, 373 [374] = NZV 2001, 46 ; OLG Braunschweig DAR 1999, 273 = NZV 1999, 303 = VRS 97, 59 ; OLG Düsseldorf VRS 103, 25 [26] = NZV 2002, 409 ).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 21.07.2000 - 1 ObOWi 351/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,5378
BayObLG, 21.07.2000 - 1 ObOWi 351/00 (https://dejure.org/2000,5378)
BayObLG, Entscheidung vom 21.07.2000 - 1 ObOWi 351/00 (https://dejure.org/2000,5378)
BayObLG, Entscheidung vom 21. Juli 2000 - 1 ObOWi 351/00 (https://dejure.org/2000,5378)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    OWiG § 46 Abs. 1; ; StPO § 473 Abs. 1 Satz 1

  • IWW
  • rechtsportal.de

    StVG § 25 Abs. 1 Satz 1; BKatV § 2 Abs. 1 Nr. 1
    Einlassung des Betroffenen zum "Augenblicksversagen"

  • Wolters Kluwer

    Rechtsbeschwerde; Augenblicksversagen; Fahrlässigkeit; Geschwindigkeitsüberschreitung; Begründungsaufwand

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZV 2001, 46
  • BayObLGSt 2000, 106
 
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 11.09.1997 - 4 StR 638/96

    Voraussetzungen der Anordnung eines Fahrverbots bei einer auf Fahrlässigkeit …

    Auszug aus BayObLG, 21.07.2000 - 1 ObOWi 351/00
    Im Hinblick auf das mit der Rechtsbeschwerde geltend gemachte "Augenblicksversagen" im Sinne der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.9.1997 (BGHSt 43, 241) ist zu bemerken:.
  • OLG Bamberg, 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12

    Bußgeldurteil wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Erforderliche Feststellungen …

    10 5. Ein im Einzelfall eine Ausnahme von dem an sich verwirkten Regelfahrverbot rechtfertigender besonderer Tatumstand oder gar ein privilegierendes sog. Augenblicksversagen im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 43, 241/250 ff.; zu den insoweit gesteigerten Darlegungsanforderungen vgl. BayObLGSt 1999, 4/5 ff.; 2000, 106/107 f. und BayObLG DAR 2000, 577; ferner u.a. auch OLG Bamberg VerkMitt.
  • OLG Bamberg, 21.11.2006 - 3 Ss OWi 1516/06

    Verhängung des Regelfahrverbots bei Überschreitung einer aus Gründen des …

    aa) Wie der Senat bereits wiederholt für vergleichbare Sachverhaltskonstellationen entschieden hat (Beschlüsse des 3. Senats für Bußgeldsachen vom 21.04.2006 - 3 Ss OWi 456/06 und vom 02.06.2006 - 3 Ss OWi 438/06; vgl. zuletzt auch Beschluss des 2. Senats für Bußgeldsachen vom 27.09.2006 - 2 Ss OWi 1151/06, rechtfertigen die getroffenen Feststellungen zugunsten des Betroffenen selbst dann nicht die Annahme eines so genannten Augenblicksversagens im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGHSt 43, 241/250 ff.; zu den insoweit gesteigerten Darlegungsanforderungen vgl. BayObLGSt 1999, 4/5 ff.; 2000, 106/107 f. und BayObLG DAR 2000, 577; zusammenfassend Deutscher in Burhoff (Hrsg.), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren [2005] Rn. 809 ff., insbesondere Rn. 812 bis 836 mit zahlr.
  • OLG Bamberg, 01.06.2010 - 3 Ss OWi 814/10

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Urteilsfeststellungen bei Absehen vom …

    Insbesondere kann ein den Betroffenen im Einzelfall privilegierendes sog. Augenblicksversagen im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 43, 241/250 ff.; zu den gesteigerten Darlegungsanforderungen vgl. BayObLGSt 1999, 4/5 ff.; 2000, 106/107 f. und DAR 2000, 577; vgl. auch OLG Bamberg VRR 2007, 113 ff. = VerkMitt.
  • OLG Bamberg, 09.01.2007 - 3 Ss OWi 1708/06

    Keine Ausnahme von Fahrverbot

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  • OLG Köln, 12.03.2001 - Ss 73/01

    Befahren einer Bundesautobahn mit einem LKW ohne gültige Gebührenbescheinigung; …

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  • OLG Köln, 13.11.2000 - Ss 73/01

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Verurteilung eines Führers eines Lastzuges zur …

    Rn. 17 Insoweit ist zunächst darauf hinzuweisen, dass der rechtlichen Überprüfung des angefochtenen Urteils durch das Rechtsbeschwerdegericht ausschließlich die Sachverhaltsfeststellungen des Amtsgerichts zugrunde gelegt werden können (BayObLG VRS 99, 374 [375];… SenE v. 02.03.2001 - Ss 30/01 B - Steindorf, in: Karlsruher Kommentar, OWiG, 2. Aufl., § 79 Rdnr. 119); das davon abweichende tatsächliche Vorbringen des Betroffenen in der Begründung seines Zulassungsantrags kann hingegen keine Berücksichtigung finden.
  • BayObLG, 29.08.2002 - 1 ObOWi 317/02

    Anforderungen an die Rüge der unzulässigen Bezugnahme auf eine Einlassung - …

    Eine derartige den Formerfordernissen des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO i.V.m. § 79 Abs. 3 Satz 1 OWiG genügende Rüge ist indes nicht erhoben worden (vgl. BayObLGSt 2000, 106).
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