Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 31.03.2005 - 5 U 89/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verbot gegenüber einem Unternehmer, nach Ausscheiden aus dem Unternehmen, Produkte unter seinem eigenen Namen zu vertreiben; Irreführung der Verbraucher durch Verwendung eines Namens einer nicht mehr in dem Unternehmen tätigen Person; Definition des Begriffs "Original"; ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 3 § 3
Wettbewerbsverstoß bei Bewerbung von Patientenaufklärungsformularen mit der Bezeichnung "Original Patienten-Aufklärungsbögen Dr. ..." - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 11.02.2004 - 315 O 672/03
- OLG Hamburg, 31.03.2005 - 5 U 89/04
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2006, 67 (Ls.)
- OLG-Report Hamburg 2005, 794
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 28.04.2004 - 5 W 34/04
konkrete Abmahnung
Auszug aus OLG Hamburg, 31.03.2005 - 5 U 89/04
Die mit der Trennung zusammenhängenden Auseinandersetzungen der Parteien waren Gegenstand mehrerer Rechtstreitigkeiten, die u.a. vor dem Landgericht Hamburg und dem Senat (5 U 15/03; 5 W 34/04) ausgetragen worden sind.
- OLG Köln, 19.09.2014 - 6 U 7/14
Unzulässige Nachahmung eines Produktes
Speziell bei Veränderungen auf der Herstellerseite kann der Eindruck erweckt werden, es handele sich um das ursprüngliche, den angesprochenen Abnehmern bekannte Produkt (OLG Hamburg, OLGR 2005, 794, 796).