Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Haftung des GmbH-Geschäftsführers: Vorwurf der Pflichtverletzung durch Nichtanmeldung von Kurzarbeit

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Schadensersatz wegen Nichtanmeldung von Kurzarbeit

• Wolters Kluwer

  Schadensersatz wegen Nichtanmeldung von Kurzarbeit

• ra.de
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  GmbHG § 43 Abs. 2
  Schadensersatzpflicht des Geschäftsführers wegen Nichtanmeldung von Kurzarbeit

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 21.04.1997 - II ZR 175/95

  Pflichten des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft konkretisiert

  Auszug aus OLG Oldenburg, 13.07.2000 - 1 U 35/00

  Auf der anderen Seite kann der Geschäftsführer einer GmbH jedoch ein weites unternehmerisches Ermessen für sich reklamieren, das (nur) durch die Sorgfaltsanforderungen begrenzt wird, die an einen ordentlichen Kaufmann gestellt werden müssen (vgl. BGHZ 135, 244 (für die AG);… Scholz/Schneider, GmbHG, 9. Aufl., § 43 Rdnrn. 45 a, 46 a m.w.N.; Henze, NJW 1998, 3309, 3311).

Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Bestimmung des Werts des selbständigen Beweisverfahrens; Maßgeblichkeit des Interesse des Antragstellers an der Durchführung des Verfahrens bzw. dem Interesse an den beantragten Feststellungen; Durchführung der Beweiserhebung in einem selbständigen Verfahren ausserhalb ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Selbständiges Beweisverfahren: Streitwert mit Druckzuschlag?

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  ZPO §§ 3, 485
  Streitwert im selbständigen Beweisverfahren zur Feststellung von Baumängeln)

Papierfundstellen

• NJW 2001, 836 (Ls.)
• NJW-RR 2001, 311
• NZBau 2001, 30
• BauR 2001, 292
• BauR 2001, 849 (Ls.)
• ZfBR 2001, 44

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Köln, 25.01.1999 - 7 W 20/97

  Streitwert im selbständigen Beweisverfahren

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• OLG München, 06.12.1993 - 28 W 2589/93

  Streitwert eines selbständigen Beweisverfahrens

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar

• OLG Brandenburg, 12.12.2019 - 12 W 34/19

  Beschwerde gegen eine Streitwertbemessung

  2 GKG nach unten oder oben korrigiert werden (…BGH BauR 2004, S. 1975;… OLG Stuttgart BauR 2009, S. 282;… OLG Hamburg NZBau 2000, S. 342;… Herget in Zöller, ZPO, Kommentar, 32. Aufl., § 3, Rn. 16, Stichwort: selbständiges Beweisverfahren; so auch der Senat in ständiger Rechtsprechung, vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 20.02.2013, Az. 12 W 6/13, vom 20.07.2012, Az. 12 W 36/12, vom 05.07.2005, Az. 12 W 25/05, vom 17.02.2005, Az. 12 W 8/05 und vom 05.09.2000 - 12 W 12/00, letzterer etwa veröffentlicht in BauR 2001, S. 292).
• OLG Brandenburg, 10.08.2021 - 12 W 26/21

  Streitwert eines selbständigen Beweisverfahrens

  2 GKG nach unten oder oben korrigiert werden (…BGH BauR 2004, S. 1975;… OLG Stuttgart BauR 2009, S. 282;… OLG Hamburg NZBau 2000, S. 342;… Herget in Zöller, ZPO, Kommentar, 33. Aufl., § 3, Rn. 16.149; so auch der Senat in ständiger Rechtsprechung, vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 29.12.2020, Az. 12 W 27/20, vom 12.12.2019, Az. 12 W 34/19, vom 20.02.2013, Az. 12 W 6/13, vom 20.07.2012, Az. 12 W 36/12, vom 05.07.2005, Az. 12 W 25/05, vom 17.02.2005, Az. 12 W 8/05 und vom 05.09.2000, Az. 12 W 12/00, letzterer etwa veröffentlicht in BauR 2001, S. 292).

Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Verkehrssicherungspflicht; Straßenüberwachung; Straßensicherung; Fahrbahnschäden; Gefahrenmeldung; Anscheinsbeweis

• Judicialis

  BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 839 Abs. 1

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  GG Art. 34; BGB § 839
  Gebotene Sicherungsmaßnahmen des Amtsträgers bei polizeilicher Gefahrenmeldung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• archive.org (Leitsatz)

  BGB § 823 Abs. 1, § 839 Abs. 1
  Verkehrssicherungspflicht bei Straßenglätte und Gefahrenmeldung der Polizei

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  BGB § 823 § 839
  Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde wegen Glättebildung auf der Straße durch Versprühen von Kalziumchlorid

Papierfundstellen

• VersR 2001, 999

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Celle, 06.12.1978 - 9 U 87/78

  Auszug aus OLG Nürnberg, 27.09.2000 - 4 U 2350/99

  Von solchen Warnschildern wird vertrautet, daß sie die Verkehrsteilnehmer zu angemessenem, die Gefahr vermeidendem Verhalten veranlaßt hätten (OLG Celle VersR 80, 387;… Palandt/Thomas, BGB, 59. Aufl., § 823 Rn. 125).

• OLG Stuttgart, 22.10.2003 - 4 U 131/03

  Amtshaftung: Warnpflicht des Verkehrssicherungspflichtigen bezüglich der …

  Es ist davon auszugehen, dass der Fahrer des verunfallten Fahrzeugs mehr in der Straßenmitte gefahren wäre, wenn entsprechende Markierungen oder Warnhinweise an der Unterführung oder der Fahrbahn vorhanden gewesen wären (OLG Naumburg DAR 1998, 18; OLG Nürnberg VersR 2001, 999, 1000).
• OLG Saarbrücken, 03.11.2009 - 4 U 185/09

  Schadensersatz wegen versäumter Beseitigung eines Schlaglochs

  Eine Beschilderung kann dann zur vorläufigen Erfüllung der gebotenen Verkehrssicherung genügen, wenn eine nachhaltige Beseitigung der Gefahrenstelle mit zumutbaren Mitteln nicht erreicht werden kann (eine solche Fallgestaltung betraf die vom Landgericht zitierte Entscheidung OLGR Nürnberg 2001, 5 = VersR 2001, 999).
• OLG Frankfurt, 01.03.2004 - 1 U 187/03

  Haftung einer hessischen Gemeinde: Verletzung der allgemeinen …

  Da der Unfall auf der Glättebildung beruht und sich in dem Schadensfall danach gerade diejenige Gefahr verwirklicht hat, der durch das Aufstellen des Warnzeichens begegnet werden sollte, ergibt sich der Ursachenzusammenhang zwischen der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht und dem Unfallereignis aus den Grundsätzen über den Beweis des ersten Anscheins (BGH NJW 1994, 945, 946; OLG Nürnberg, VersR 2001, 999, 1000).

Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Fahrzeugführer; Ordnungsgemäßer Reifenzustand; Vergewisserung vor Fahhrtantritt; Schadensersatz; Schmerzensgeld; Verkehrsunfall; Haftpflichtversicherer; Verschuldensunabhängige Haftung

• Judicialis

  BGB § 823; ; STVO § 23

• rechtsportal.de

  BGB § 823; StVO § 23
  Reifenkontrolle durch Autofahrer - erneute Kontrolle bei Zwischenhalt

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...

• LG Saarbrücken, 19.07.2013 - 13 S 35/13

  Haftung bei Verkehrsunfall: Anscheinsbeweis bei Auffahrunfall auf der Autobahn …

  Denn es ist anerkannt, dass ein Fahrzeugführer hinsichtlich der Funktionsfähigkeit der Bereifung lediglich zu einer Sichtkontrolle vor Fahrtantritt verpflichtet ist (vgl. OLG Koblenz, VRS 68, 32, 33; OLG Hamm, VRS 84, 182, 189; OLG Stuttgart, OLG-Report 2001, 5; OLG Frankfurt, VersR 2000, 1166).

Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de

  StVO § 1 § 12 Abs. 2, 3
  Haftung bei einem Unfall eines parkenden Fahrzeugs vor einer Garage

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Koblenz, 09.11.1999 - 2 Ss 266/99

  Gesteigerte Sorgfaltspflicht beim Rückwärtsfahren

  Auszug aus OLG Hamburg, 24.03.2000 - 14 U 154/99

  Der Senat sieht sich in seiner Auffassung bestärkt, wenn das OLG Koblenz (DAR 2000, 84 ) ein Rückwärtsrangieren zwischen zwei am Fahrbahnrand geparkten Fahrzeugen nicht als Rückwärtsfahren im Sinne des § 9 Abs. 5 StVO gewertet hat, wenn Fahrzeuge des fließenden Verkehrs nicht betroffen sind.