Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 23.05.1995 - 23 U 153/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verhältnis technische Teilabnahme und rechtsgeschäftliche Abnahme
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
VOB/B § 12 Nr. 2b
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Welche Folgen hat eine unterlassene technische Abnahme gem. § 12 Nr. 2b VOB/B? (IBR 1995, 419)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 661
- BauR 1996, 121
Wird zitiert von ...
- BayObLG, 07.10.1999 - Verg 3/99
Vergaberechtliches Nachprüfungsverfahren nach Vertragsschluss
Dabei kann dahinstehen, ob die Beigeladene zur selbständigen Durchführung der vereinbarten Leistungen gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 HandwO einer Eintragung in die Handwerksrolle bedarf, da dies nicht zur Nichtigkeit des Vertrages führen würde (BGHZ 88, 240/242; 89, 369/371; OLG Düsseldorf NJW-RR 1996, 661;… MünchKomm/Mayer-Maly BGB 3. Aufl. § 134 Rn. 77;… Palandt/Heinrichs BGB 58. Aufl. § 134 Rn. 18;… Soergel/Hefermehl BGB 13. Aufl. § 134 Rn. 75;… Staudinger/Sack BGB [1996] § 134 Rn. 251).
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Übersicht OLG Düsseldorf
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Rechtsprechung
| OLG München, 26.01.1995 - 6 U 5812/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StBerG § 4 Nr. 11
Verfahrensgang
- LG München II - 4 HKO 9161/94
- OLG München, 26.01.1995 - 6 U 5812/94
Wird zitiert von ...
- OLG Dresden, 15.06.2004 - 14 U 2285/03 Zur Ergänzung bezieht sich der Senat auf die Ausführungen des von der Klägerin vorgelegten Urteils des Landgerichts Leipzig vom 20.03.2003, Az.: 2 HKO 323/03, dort Seite 10 oben, welches der Senat mit Urteil vom 26.08.2003, Az.: 14 U 683/03, bestätigt hat (so im Ergebnis auch BGH, WRP 1991, 92 ff; OLG Hamm, WRP 1980, 342 ff.; OLG München, MDR 1994, 1202 [BGH 24.03.1994 - X ZR 108/91]; OLG München, OLGR 1995, 235).
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Übersicht OLG München
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