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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 28.10.1997 - 5 U 191/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,8863
OLG Oldenburg, 28.10.1997 - 5 U 191/96 (https://dejure.org/1997,8863)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 28.10.1997 - 5 U 191/96 (https://dejure.org/1997,8863)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 28. Oktober 1997 - 5 U 191/96 (https://dejure.org/1997,8863)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Darlegungslast und Beweislast im Arzthaftungsprozess; Ursächlichkeit des behaupteten Behandlungsfehlers für den Schadenseintritt; Voraussetzung für eine Beweislastumkehr bei groben Behandlungsfehlern; Anforderungen an die Annahme einer unzutreffenden Diagnoseerstellung; ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Darlegungslast und Beweislast im Arzthaftungsprozess; Ursächlichkeit des behaupteten Behandlungsfehlers für den Schadenseintritt; Voraussetzung für eine Beweislastumkehr bei groben Behandlungsfehlern; Anforderungen an die Annahme einer unzutreffenden Diagnoseerstellung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1999, 1284
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

  • BGH, 27.06.1978 - VI ZR 183/76

    Rechtsfolgen unrichtiger oder unzulänglicher ärztlicher Dokumentation

    Auszug aus OLG Oldenburg, 28.10.1997 - 5 U 191/96
    Ein grober Behandlungsfehler kann zu Beweiserleichterungen bis hin zur Beweislastumkehr führen (BGHZ 72, 132,133) [BGH 15.06.1978 - VI ZR 183/76].
  • BGH, 24.06.1986 - VI ZR 21/85

    Feststellung der haftungsbegründenden Kausalität im Rahmen der Arzthaftung wegen …

    Auszug aus OLG Oldenburg, 28.10.1997 - 5 U 191/96
    (vgl. BGH NJW 1987, 705,706 [BGH 24.06.1986 - VI ZR 21/85]; OLG Celle VersR 1988, 158 - ebenfalls eine Hodentorsion betreffend -).
  • BGH, 14.07.1981 - VI ZR 35/79

    Schadensersatz und Feststellung der Ersatzpflicht für Zukunftsschäden - Vorliegen …

    Auszug aus OLG Oldenburg, 28.10.1997 - 5 U 191/96
    Ein Diagnoseirrtum darf nur dann als ,grob" bezeichnet werden, wenn es sich um einen fundamentalen Diagnoseirrtum handelt (BGH VersR 1981, 1033,1034; VersR 1988, 293,294) [BGH 10.11.1987 - VI ZR 39/87].
  • BGH, 10.11.1987 - VI ZR 39/87

    Grober Behandlungsfehler durch ärztliche Versäumnisse bei der diagnostischen …

    Auszug aus OLG Oldenburg, 28.10.1997 - 5 U 191/96
    Ein Diagnoseirrtum darf nur dann als ,grob" bezeichnet werden, wenn es sich um einen fundamentalen Diagnoseirrtum handelt (BGH VersR 1981, 1033,1034; VersR 1988, 293,294) [BGH 10.11.1987 - VI ZR 39/87].
  • OLG Oldenburg, 18.12.1990 - 5 U 82/90

    Unzutreffende Diagnose; Haftungsrelevanter Vorwurf

    Auszug aus OLG Oldenburg, 28.10.1997 - 5 U 191/96
    Gegenüber dem Vorwurf unzutreffender Diagnoseerstellung ist aber Zurückhaltung geboten (Senat Urteil vom 18.12.1990 -5 U 82/90 - VersR 1991, 1141).
  • OLG Oldenburg, 15.03.1994 - 5 U 152/93

    Verdachtsdiagnose; Hodentorsion; Gebotene Freilegung; Beweislast der …

    Auszug aus OLG Oldenburg, 28.10.1997 - 5 U 191/96
    Rn. 4 Zwar kann es grob fehlerhaft sein, wenn beim Verdacht auf eine Hodentorsion die Freilegung des Hodens unterlassen wird (dahingehend auch das Urteil des Senates vom 15.3.1994 - 5 U 152/93 -), hier liegen aber bereits am 17.8.1991 und erst recht an den Folgetagen so viele besondere Umstände vor, dass ein grobes Fehlverhalten der Beklagten zu 1), 3) und 4) auszuschließen ist.
  • LG Augsburg, 07.12.2010 - 4 O 4224/07

    Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers wegen des Unterbleibens einer …

    Vor diesem Hintergrund erklärt sich auch, dass die unterbliebene Freilegung des Hodens bei Verdacht auf eine Hodentorsion in der Rechtsprechung teils die Bewertung grob fehlerhaft nach sich gezogen hat, teils nicht (vgl. etwa OLGR Oldenburg 1998, 111-114 m.w.N., OLGR Oldenburg 1994, 181 ff., LG Regensburg VersR 2007, 1709)..
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 30.04.1997 - 19 U 13/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,17309
OLG Stuttgart, 30.04.1997 - 19 U 13/97 (https://dejure.org/1997,17309)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 30.04.1997 - 19 U 13/97 (https://dejure.org/1997,17309)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 30. April 1997 - 19 U 13/97 (https://dejure.org/1997,17309)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Erbenstellung der Beklagten als Ersatzerbe; Rücktritt vom Ehe- und Erbvertrag bei nachträglichem Zuwendungsverzichtsvertrag

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (8)

  • OLG Hamm, 16.06.2009 - 15 Wx 312/08

    Auslegung der Einsetzung von Schlusserben nach Zuwendungsverzicht des durch …

    Richtig ist weiter, dass bei der vorliegenden Fallkonstellation zu prüfen ist, ob sich im Wege -ggf. ergänzender- Testaments- bzw. Vertragsauslegung ein (hypothetischer) Wille des oder der Testatoren oder der Parteien des Erbvertrages dahingehend feststellen lässt, dass mit dem Zuwendungsverzicht des Erben auch eine etwaige Ersatzerbfolge seiner Abkömmlinge ausgeschlossen sein soll (OLG Stuttgart OLGR 1998, 111;… Senat a.a.O.;… OLG Köln a.a.O.;… BayObLG a.a.O.).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 01.10.1997 - 20 U 56/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,10496
OLG Hamm, 01.10.1997 - 20 U 56/97 (https://dejure.org/1997,10496)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01.10.1997 - 20 U 56/97 (https://dejure.org/1997,10496)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01. Oktober 1997 - 20 U 56/97 (https://dejure.org/1997,10496)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

  • LG Siegen - 5 O 379/95
  • OLG Hamm, 01.10.1997 - 20 U 56/97
 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • KG, 23.02.1996 - 6 U 3718/94
    Auszug aus OLG Hamm, 01.10.1997 - 20 U 56/97
    Der Versicherungsnehmer muß aber zunächst Gründe für sein Verhalten darlegen und einer Nachprüfung zugänglich machen (KG r + s 97, 346).
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Rechtsprechung
   OLG Bremen, 19.12.1997 - 3 W 20/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,23121
OLG Bremen, 19.12.1997 - 3 W 20/97 (https://dejure.org/1997,23121)
OLG Bremen, Entscheidung vom 19.12.1997 - 3 W 20/97 (https://dejure.org/1997,23121)
OLG Bremen, Entscheidung vom 19. Dezember 1997 - 3 W 20/97 (https://dejure.org/1997,23121)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Herabsetzung des Beschwerdewerts; Beschwerdewert bei einem Rechtsmittel gegen die Zurückweisung eines Befangenheitsantrages; Verfahren der Richterablehnung als ein Zwischenverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

  • OLG Naumburg, 23.08.2002 - 7 Wx 2/02

    Prüfung einer Genossenschaftsbank: Ablehnung des Prüfungsverbandes wegen …

    Der Geschäftswert bemisst sich nach §§ 131 Abs. 2, 30 KostO und entspricht der Bedeutung der Prüfung für die Beteiligte zu 1), entsprechend der Rechtsprechung, wonach der Wert für ein Beschwerdeverfahren über eine Richterablehnung dem Wert der Hauptsache entspricht, weil die Besorgnis der Befangenheit ihren wirtschaftlichen Hintergrund in der Besorgnis des sachlich unbegründeten Nachteils in der Hauptsache hat (BGH NJW 1968, 796; BayObLG JurBüro 1989 und die neuere Rspr der Oberlandesgerichte: OLG Düsseldorf, NJW-RR 1994, 1086 f.; OLG München, zuletzt OLGR München 1996, 72; OLG Nürnberg 1997, 190; OLG Naumburg, OLGR Naumburg 1997, 190 f; Hans. OLG in Bremen, OLGR Bremen 1998, 111 f.; OLG Koblenz, NJW-RR 1998, 1222 ff.; OLG Stuttgart, OLGR Stuttgart 1998, 75 f.; KG Berlin, KGR Berlin 1998, 92; Brandenburgisches OLG, zuletzt NJW-RR 2000, 1091 f.;… a.A. m.w.Nw. der Rspr Schneider/Herget, Streitwertkommentar,11.A., Rdn. 76 ff.).
  • OLG Bremen, 03.06.2011 - 4 WF 156/10

    Gegenstandswert im Verfahren der Richterablehnung

    Nach ständiger Rechtsprechung des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen entspricht er in der Regel dem Wert der Hauptsache (OLG Bremen, Beschluss vom 19.12.1997, OLGR Bremen 1998, 111; Beschluss vom 20.02.2009, Gesch.-Nr. 4 WF 8/09; Beschluss vom 18.02.2010, Gesch.-Nr. 4 WF 115/09).
  • OLG Karlsruhe, 30.12.2002 - 4 W 51/02

    Zurückweisung eines Befangenheitsgesuchs gegen einen Richter am Landgericht im …

    Der Senat schließt sich damit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (NJW 1968, 796) an, wonach die Zwischenentscheidung über die Richterablehnung vom Standpunkt der betroffenen Partei aus keine geringere Bedeutung hat als die Entscheidung in der Hauptsache (ebenso OLG Koblenz, NJW-RR 1998, 1222; Hanseatisches OLG Bremen, OLG-Report 1998, 111).
  • OLG Rostock, 31.03.2008 - 1 W 14/08

    Richterablehnung: Ablehnungsrecht eines Prozessbevollmächtigten; fehlende …

    Die Streitwertbemessung für das Beschwerdeverfahren hat ihre Rechtsgrundlage in § 3 ZPO, wobei der Senat - entsprechend der mehrheitlich in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassung (vgl. BGH, NJW 1968, 796; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1994, 1086; OLG München, AnwBl 1995, 572; KG, KGR 1998, 92; OLG Koblenz OLGR 1998, 133; OLG Bremen, OLGR 1998, 111; OLG Koblenz, NJW-RR 1998, 1212 m.w.N.; OLG Brandenburg, NJW-RR 1999, 1291; 2000, 1091;… Thomas/Putzo/Hüßtege, a.a.O., § 46 Rn. 2;… Zöller/Herget, a.a.O., § 3 Rn. 16 Stichwort: "Ablehnung eines Richters", dieser auch m.N. zur untereinander zerstrittenen Mindermeinung; grds. zum Meinungsstreit vgl. Schneider, MDR 2001, 130) - den Wert der Hauptsache zugrunde gelegt hat, der vom Landgericht - zutreffend und unangefochten - ab dem 09.05.2007 auf 53.089,00 EUR festgesetzt worden ist.
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.11.1997 - 24 U 175/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,21946
OLG Frankfurt, 07.11.1997 - 24 U 175/95 (https://dejure.org/1997,21946)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07.11.1997 - 24 U 175/95 (https://dejure.org/1997,21946)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07. November 1997 - 24 U 175/95 (https://dejure.org/1997,21946)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Können Zeitungsannoncen zum Verkauf gebrauchter Immobilien Eigenschaftszusicherungen enthalten? (IBR 1998, 294)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Coburg, 19.08.2003 - 22 O 298/03

    Wirksamkeit eines Gewährleistungsausschlusses in einem Kaufvertrag über einen …

    Die Beweislast liegt .beim Käufer (OLG Frankfurt v. 07.11.1997, 24 U 175/95, Juris-Funstelle, zugl. OLGR Frankfurt 1998, 111 ff; BGH v. 10.07.1987, V. ZR 152/86, Juris-Fundstelle, zugl. NJW-RR 1987, 1415 f.;… Baumgärt1, Handbuch der Beweislast, 2. Auflage, § 4 76 RdNr. 1).
  • LG Coburg, 09.12.2003 - 22 O 558/03

    Mangelhaftigkeit einer Immobilie durch Sägewerkslärm!

    Die Beweislast liegt beim Käufer (OLG Frankfurt vom 07.11.1997, 24 U 175/95, Juris-Fundstelle, zugleich: OLGR Frankfurt 1998, 111 ff.; BGH vom 10.07.1987, V ZR 152/86, Juris-Fundstelle, zugleich: NJW-RR 1987, 14, 15 f.;… Baumgärtl, Handbuch der Beweislast, 2. Auflage, § 476 Rnr. 1).
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