Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Judicialis

  BGB § 535; ; BGB § 280; ; BGB § 546

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB §§ 535, 280, 546
  Schönheitsreparaturen-Klausel nach Erforderlichkeit

• rechtsportal.de

  BGB § 535 § 280 § 546
  Auslegung der Mietvertragsklausel "Der Mieter wird Schönheitsreparaturen nach den Erfordernissen der Praxis vornehmen." - Wegnahme eines nach dem Mietvertrag zulässigen aber vertragswidrig nicht angezeigten Einbaus

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Pflicht zu Schönheitsreparaturen

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Auslegung einer Formularklausel als eine den Vermieter entlastende Freizeichnungsklausel bzw. eine den Mieter belastende Renovierungsklausel; Schadensersatz wegen unterbliebener Schönheitsreparaturen und unterbliebenen Rückbaus der Mietsache nach beendetem ...

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Pflicht des Mieters zu Schönheitsreparaturen? (IMR 2007, 112)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (7)

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• OLG Düsseldorf, 11.06.2002 - 24 U 183/01

  Verantwortlichkeit für Verschlechterungen der Pachtsache

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.06.2006 - 24 U 166/05

  Damit ist nicht mehr und nicht weniger als das zum Ausdruck gebracht, von dem auch das Gesetz in § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB ausgeht: Fällig sind die Schönheitsreparaturen immer dann, wenn sich die Mietsache in einem so abgenutzten Zustand befindet, dass es aus der Sicht eines objektiven Betrachters unter Berücksichtigung von Treu und Glauben im Rechtsverkehr und der Verkehrssitte unzumutbar ist, sie in diesem Zustand zu belassen (vgl. BGH NJW 2005, 450 = ZMR 2005, 523; Senat ZMR 2003, 25 = OLGR Düsseldorf 2003, 28).
• BGH, 30.10.1984 - VIII ARZ 1/84

  Abwälzung von Schönheitsreparaturen in Formularmietvertrag

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.06.2006 - 24 U 166/05

  Der Vermieter verfolgt damit aber andererseits in erkennbarer und inzwischen verkehrsüblicher Weise (seit BGHZ 92, 363 = NJW 1985, 480 ständ. höchstrichterl. Rspr., z.B. BGH NJW 2004, 2087) auch das Erhaltungsinteresse, also das Interesse, dass die Mietsache nicht an Wert verliert, den sie durch den altersbedingten Verschleiß und die durch den vertragsgemäßen Gebrauch herbeigeführten Abnutzungen erleidet.
• BGH, 28.04.2004 - VIII ZR 230/03

  Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.06.2006 - 24 U 166/05

  Der Vermieter verfolgt damit aber andererseits in erkennbarer und inzwischen verkehrsüblicher Weise (seit BGHZ 92, 363 = NJW 1985, 480 ständ. höchstrichterl. Rspr., z.B. BGH NJW 2004, 2087) auch das Erhaltungsinteresse, also das Interesse, dass die Mietsache nicht an Wert verliert, den sie durch den altersbedingten Verschleiß und die durch den vertragsgemäßen Gebrauch herbeigeführten Abnutzungen erleidet.

• BGH, 09.03.2005 - VIII ZR 17/04

  Formularmäßige Vereinbarung der Übernahme der Schönheitsreparaturen durch den …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.06.2006 - 24 U 166/05

  Sie spricht vielmehr nur die Fälligkeit der Schönheitsreparaturen an, ohne die sonst in Formularklauseln vielfach zur Orientierung genannten Renovierungsfristen zu nennen (vgl. BGH NJW 2005, 1426 = MDR 2005, 679).
• OLG Düsseldorf, 28.05.2002 - 24 U 133/01

  Vorenthalten der Mietsache i. S. des § 557 Abs. 1 BGB a.F.

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.06.2006 - 24 U 166/05

  Allerdings ist der Mieter gemäß § 546 Abs. 1 BGB grundsätzlich verpflichtet, Einrichtungen, mit denen er die Mietsache versehen hat und bauliche Veränderungen der Mietsache nach Vertragsende wieder zu beseitigen (vgl. BGH NJW-RR 1997, 1216 m.w.N.; vgl. auch Senat MDR 2002, 1244 = ZMR 2003, 23;… Palandt/Weidenkaff, BGB, 65. Aufl., § 546 Rn. 6 m.w.N.).
• OLG Karlsruhe, 10.11.2004 - 1 Ss 94/04

  Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Beschränkung der …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.06.2006 - 24 U 166/05

  Damit ist nicht mehr und nicht weniger als das zum Ausdruck gebracht, von dem auch das Gesetz in § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB ausgeht: Fällig sind die Schönheitsreparaturen immer dann, wenn sich die Mietsache in einem so abgenutzten Zustand befindet, dass es aus der Sicht eines objektiven Betrachters unter Berücksichtigung von Treu und Glauben im Rechtsverkehr und der Verkehrssitte unzumutbar ist, sie in diesem Zustand zu belassen (vgl. BGH NJW 2005, 450 = ZMR 2005, 523; Senat ZMR 2003, 25 = OLGR Düsseldorf 2003, 28).
• BGH, 14.05.1997 - XII ZR 140/95

  Anforderungen an die Bezeichnung eines vermieteten Grundstücks

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.06.2006 - 24 U 166/05

  Allerdings ist der Mieter gemäß § 546 Abs. 1 BGB grundsätzlich verpflichtet, Einrichtungen, mit denen er die Mietsache versehen hat und bauliche Veränderungen der Mietsache nach Vertragsende wieder zu beseitigen (vgl. BGH NJW-RR 1997, 1216 m.w.N.; vgl. auch Senat MDR 2002, 1244 = ZMR 2003, 23;… Palandt/Weidenkaff, BGB, 65. Aufl., § 546 Rn. 6 m.w.N.).

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• OLG Düsseldorf, 03.05.2011 - 24 U 197/10

  Verpflichtung des Mieters zum Rückbau einer Empore in einem Ladenlokal

  Die Beseitigungspflicht besteht auch dann, wenn der Vermieter der Errichtung zugestimmt hat und die Baulichkeit in sein Eigentum übergegangen ist (vgl. BGH NJW-RR 1997, 1216; Senat OLGR 2007, 71 = DWW 2007, 20; MDR 2002, 1244 = ZMR 2003, 23).

  Denn dieses Absprachegebot hat ersichtlich nur die Funktion, möglichst frühzeitig Streit der Mietvertragsparteien darüber zu vermeiden, ob bestimmte bauliche Maßnahmen die Bausubstanz negativ beeinflussen (vgl. Senat OLGR Düsseldorf 2007, 71 = DWW 2007, 20).

• OLG Düsseldorf, 21.04.2009 - 24 U 56/08

  Umfang der Rückbaupflicht des Mieters nach Beendigung des Mietverhältnisses

  Sie regelt nichts, was nicht jeder Mieter kraft Gesetzes ohnehin gemäß § 546 Abs. 1 BGB schuldet, nämlich die Entfernung seiner Sachen (Inventar, Einbauten) nach Beendigung des Mietvertrags (vgl. BGH NJW 1986, 309, 310 sub I.2c; Senat OLGR Düsseldorf 2007, 71 und 2002, 265 sub 1e,aa).