Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 28.04.2015 - 3 W 32/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,12459
OLG Hamburg, 28.04.2015 - 3 W 32/15 (https://dejure.org/2015,12459)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28.04.2015 - 3 W 32/15 (https://dejure.org/2015,12459)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28. April 2015 - 3 W 32/15 (https://dejure.org/2015,12459)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 91a ZPO, § 3 UWG, § 5 Abs 1 UWG, § 12 Abs 2 UWG
    Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung eines wettbewerbsrechtlichen, einstweiligen Verfügungsverfahrens wegen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung: Kerngleichheit zweier wegen Irreführung in verschiedenen Verfahren ...

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Kerngleichheit einer abgewandelten Werbung mit einer früheren Verletzung

  • Wolters Kluwer

    Vollstreckung eines Unterlassungstitels bei Änderung der beanstandeten Werbung

  • online-und-recht.de

    Kerngleicher Verstoß bei irreführender Verletzungshandlungen

  • kanzlei.biz

    Zur Kerngleichheit irreführender Werbungen für Arzneimittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollstreckung eines Unterlassungstitels bei Änderung der beanstandeten Werbung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kerngleichheit bei abgewandelter Arzneimittelwerbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Zur Kerngleichheit von Verletzungshandlungen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zur Kerngleichheit der beiden Werbemaßnahmen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kerngleichheit zweier wegen Irreführung angegriffenen Verletzungshandlungen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur Frage, wann ein kerngleicher Verstoß vorliegt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 848
  • GRUR-RR 2016, 124
  • PharmR 2015, 412
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 09.05.2019 - 3 U 150/18

    Werbung für ein Kopplungsangebot aus einem Mobilfunktarif einschließlich eines

    Die Testfrage, ob wegen der vorliegend streitgegenständlichen neuerlichen Werbung auf der Grundlage eines bereits zur älteren Werbung ergangenen Verbotstitels bestraft werden könnte (vgl. auch Senat, WRP 2015, 906, juris Rn. 14), wäre zu verneinen.
  • LG Dortmund, 26.08.2019 - 10 O 233/02

    Zwangsvollstreckung, Unterlassungsgebot, kerngleicher Verstoß

    Bei der Notwendigkeit einer eigenständigen Untersuchung der abweichenden Begrifflichkeit scheidet eine Bestrafung aus (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 28.04.2015, Az. 3 W 32/15 = PharmR 2015, 412; OLG Stuttgart WRP 1989, 276).
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