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Rechtsprechung
   RG, 20.06.1889 - 1142/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1889,319
RG, 20.06.1889 - 1142/89 (https://dejure.org/1889,319)
RG, Entscheidung vom 20.06.1889 - 1142/89 (https://dejure.org/1889,319)
RG, Entscheidung vom 20. Juni 1889 - 1142/89 (https://dejure.org/1889,319)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 19, 332
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 12.12.1962 - 2 StR 495/62

    Voraussetzungen des Vorliegens eines unbedingten Revisionsgrundes im Sinne von § …

    Denn das prozessuale Unrecht, welches in einem solchen Falle den Prozeßbeteiligten zugefügt werde, sei von dem materiellen Unrecht, das in der Nichtberücksichtigung eines gültigen Ablehnungsgrundes enthalten sei, im Wesen nicht verschieden (RGSt 49, 9, 12; vgl. auch RGSt 19, 332, 339).
  • BGH, 22.12.1992 - 3 BJs 960/91

    Unanfechtbarkeit der Verfahrentrennung durch OLG

    Denn der Strafprozeßordnung ist eine reine Untätigkeitsbeschwerde fremd (vgl. dazu RGSt 19, 332, 337/338;… OLG Hamm und OLG Düsseldorf jeweils aaO.; LG Osnabrück NStZ 1991, 204;… Kleinknecht/Meyer StPO 40. Aufl. § 304 Rdn. 3).
  • BGH, 22.12.1992 - StB 15/92

    Zulässigkeit einer Verfahrenstrennung durch ein erstinstanzlich tätiges …

    Denn der Strafprozeßordnung ist eine reine Untätigkeitsbeschwerde fremd (vgl. dazu RGSt 19, 332, 337/338;… OLG Hamm und OLG Düsseldorf jeweils aaO; LG Osnabrück NStZ 1991, 204;… Kleinknecht/Meyer StPO 40. Aufl. § 304 Rdn. 3).
  • OLG Düsseldorf, 26.11.1986 - 1 Ws 1060/86
    Denn er ist nicht zuständig, eine Entscheidung in der Sache selbst zu treffen, weil das zur Sachentscheidung berufene Amtsgericht L. nicht zum Bereich des Oberlandesgerichts Düsseldorf gehört (vgl. RGSt 19, 332, 338;… Engelhardt in KK StPO § 309 Rdn. 10, Gollwitzer in Löwe-Rosenberg, StPO , 23. Aufl., § 309 Rdn. 12).
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