Rechtsprechung
| RG, 19.12.1890 - 2721/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1890,191) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 21, 250
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 23.04.1980 - 3 StR 434/79
Fortsetzung der Hauptverhandlung - Unterbrechung - Ausschluß der Öffentlichkeit - …
Für das Verfahren über die Ablehnungsgesuche ergibt es sich gerade aus den von der Verteidigung zitierten Entscheidung (RGSt 21, 250; 58, 286), wonach das Verfahren über ein Ablehnungsgesuch nicht Teil der Hauptverhandlung ist; zu ihm zählt auch die Verkündung des die Ablehnungsgesuche verwerfenden Beschlusses. - BGH, 17.04.1996 - 3 StR 34/96
Hauptverhandlung - Richter abgelehnt - Ablehnungsverfahren - Grundsatz der …
Dies hat der Senat im Anschluß an die Rechtsprechung des Reichsgerichts (RGSt 21, 250, 251; 58, 286, 288) für den Fall der Bekanntgabe des ein Ablehnungsgesuch zurückweisenden Gerichtsbeschlusses bereits entschieden (Urteil vom 23. April 1980 - 3 StR 434/79 (S) = BGH bei Pfeiffer NStZ 1982, 188 - insoweit in BGHSt 29, 258 [BGH 23.04.1980 - 3 StR 434/79 S] nicht abgedruckt;… vgl. ferner Pfeiffer/Fischer StPO 1995 § 26 Rdn. 1;… Wassermann in AK-StPO 1988 § 27 Rdn. 2; Burhoff, Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung 1995 S. 12). - BGH, 03.03.1961 - 4 StR 548/60 Die Mitglieder der ersten Strafkammer, deren Zuständigkeit zur Entscheidung über das Gesuch die Revision nicht in Zweifel zieht, haben darüber, nachdem die abgelehnten Richter der erkennenden Strafkammer sich zu ihrer Ablehnung geäußert hatten und der Vorsitzende der erkennenden Strafkammer das Ablehnungsgesuch dem Vorsitzenden der ersten Strafkammer zugeleitet hatte, außerhalb der dadurch unterbrochenen Hauptverhandlung entschieden (vgl. RGSt 21, 250, 251).
- BGH, 10.03.1953 - 1 StR 697/52
Rechtsmittel
Es war zulässig, daß der Angeklagte schon vor der zweiten Hauptverhandlung ein Ablehnungsgesuch stellte (RGSt 21, 250 f; BGHSt 1, 34 f).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.