Rechtsprechung
| RG, 04.07.1893 - 2124/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1893,30) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 19, 238
- RGSt 24, 238
Wird zitiert von ...
- BGH, 27.11.1990 - VI ZR 39/90
Vollstreckungsvereitelung als Schutzgesetz; Anforderungen an Vereitelungsabsicht
Nach ständiger Rechtsprechung ist § 288 StGB dahin auszulegen, daß eine Zwangsvollstreckung bereits dann "droht", wenn der Gläubiger zu erkennen gibt, seine ihm gegen den Schuldner zustehenden Ansprüche zwangsweise realisieren zu wollen (vgl. RGSt 20, 256, 257; 24, 238, 239, 26, 9, 10; 31, 22, 24 f.;… RG GA 35, 201, 202;… vgl. ferner Eser in Schönke/Schroder, StGB, 23. Aufl., § 288 Rdn. 10 f.;… Samson in SK StGB, 4. Aufl., § 288 Rdn. 10;… Schäfer in LK, StGB, 9. Aufl., § 288 Rdn. 11).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.