Rechtsprechung
| RG, 26.06.1894 - 1970/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1894,362) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 26, 9
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 27.11.1990 - VI ZR 39/90
Vollstreckungsvereitelung als Schutzgesetz; Anforderungen an Vereitelungsabsicht
Zwar ist die Erwirkung oder Vollziehung eines Arrestes zur Sicherung der Zwangsvollstreckung, anders als dies das Berufungsgericht offenbar meint, noch keine Zwangsvollstreckung i. S. des § 288 StGB (RGSt 26, 9, 10). - BGH, 07.05.1991 - VI ZR 259/90
Schadensersatz wegen Vereitelung der Zwangsvollstreckung; Possessorischer …
Allerdings genügt hierfür nicht schon der vom Berufungsgericht hervorgehobene Umstand, daß die Klägerin mit der einstweiligen Verfügung des Landgerichts D. vom 23. August 1985 über einen vorläufig vollstreckbaren Titel verfügte, weil die Vollstreckung zur Sicherung der Zwangsvollstreckung keine Zwangsvollstreckung im Sinne des § 288 StGB ist (…Senatsurteil vom 27. November 1990 - VI ZR 39/90 aaO; RGSt 26, 9, 10).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.