Rechtsprechung
| RG, 25.01.1898 - 4638/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1898,360) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 30, 421
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 10.05.2011 - 4 StR 144/11
Rechtsfehlerhaft unterbliebene nachträgliche Gesamtstrafenbildung (Entscheidung …
Da das freisprechende Urteil des Amtsgerichts Rostock durch Anordnung der Wiederaufnahme des Verfahrens seine rechtliche Wirksamkeit verloren hat (vgl. dazu RG, Urteil vom 25. Januar 1898 - Rep. 4638/97, RGSt 30, 421, 423 f.;… Löwe/Rosenberg-Gössel, StPO, 25. Aufl. § 373 Rn. 26), holt der Senat die Entscheidung über dessen Aufhebung gemäß § 373 Abs. 1 2. Alternative StPO auch aus Gründen der Klarstellung nach. - BGH, 17.04.1964 - 2 StE 1/64
Strafbarkeit einer Tätigkeit für die KPD - Förderung der KPD vor deren Verbot - …
Das jetzt erkennende Gericht hat die bestehen gebliebenen tatsächlichen Feststellungen zum Schuldspruch in seinem neuen Urteil im ganzen Umfang des durch den Eröffnungsbeschluss bezeichneten Sachverhalts (§ 264 StPO) unter allen in Betracht kommenden rechtlichen Gesichtspunkten selbständig zu würdigen und einen neuen Strafausspruch zu finden (vgl. RGSt 30, 421; 35, 351).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.