Rechtsprechung
| RG, 27.02.1900 - 283/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 33, 177
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 14.07.1959 - 1 StR 296/59
Luftablassen - § 303 StGB, Strafbarkeit auch der Minderung der bestimmungsgemäßen …
Diesem Gedanken gab es schließlich allgemein Raum (vgl. schon RGSt 33, 177 und 178 und 66, 203, 205). - BGH, 13.11.1979 - 5 StR 166/79
Verteilerkasten - § 303 StGB, Beeinträchtigung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs …
Das Reichsgericht ist bei der Auslegung des § 303 StGB von Verletzungen der Sachsubstanz ausgegangen (RGSt 13, 27, 28; 33, 177, 178; Recht 1907 Nr. 392; Goltd. Arch. Band 51 S. 182). - BGH, 27.06.1979 - IV ZR 176/77
Bauwesenversicherung: Umfang
Dabei hat sich das Schwergewicht verlagert von der ursprünglich geforderten Substanzverletzung (RGSt 33, 177, 178; 39, 328, 329) auf die Aufhebung oder Minderung der Gebrauchsfähigkeit oder des Wertes einer Sache durch Einwirkung auf diese, ohne daß es einer Substanzverletzung bedürfte (BGHSt 13, 207, 208 [BGH 14.07.1959 - 1 StR 296/59]; RGSt 74, 13, 14/15; BGH VersR 1976, 629, 630; 676, 677; OLG Hamm VersR 1960, 338; OLG Braunschweig VersR 1954, 122). - EGMR, 11.06.2009 - 71972/01
Rechtssache M. gegen DEUTSCHLAND
Am 22. April 2000 rief der Beschwerdeführer das Landesarbeitsgericht an (Az. 6 Ta 283/00) und beantragte, es möge den Aussetzungsbeschluss vom 19. Juni 1991 aufheben und den Fortgang des Verfahrens anordnen. - VG Arnsberg, 25.10.2002 - 12 K 2293/02
Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Feststellung des Vorliegens …
Rn. 20 vgl. etwa die Urteile vom 30. Juni 2000 -12 K 97/00.A -, vom 23. Februar 2001 - 12 K 283/00.A -, vom 15. Juni 2001 - 12 K 2508/99.A - und vom 25. Januar 2002 - 12 K 703/01.A -.
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