Rechtsprechung
| RG, 15.06.1900 - 1926/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 33, 339
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 08.03.2023 - 6 StR 378/22
Urteil gegen Göttinger Hochschullehrer teilweise aufgehoben
Die Nötigung würde angesichts der Tatumstände jeweils auch nicht im Wege der Gesetzeskonkurrenz hinter die Körperverletzung im Amt (§ 340 Abs. 1 StGB) zurücktreten, sondern zu ihr im Verhältnis der Tateinheit nach § 52 StGB stehen (vgl. RG, Urteil vom 15. Juni 1900 - Rev. 1926/00, RGSt 33, 339, 340 f.;… LK-StGB/Altvater/Coen, aaO Rn. 185). - BGH, 15.01.1954 - 2 StR 552/53
Rechtsmittel
Dem Zusammenhang der Urteilsgründe lässt sich auch mit ausreichender Deutlichkeit entnehmen, daß der Angeklagte den Ha. nicht nur zur Duldung der Schläge nötigen wollte (vgl. RGSt 33, 339), sondern das weitergehende Ziel verfolgte, Ha. zur Aufgabe seiner Verfolgungsabsicht zu zwingen. - BGH, 28.07.1964 - 5 StR 271/64
Rechtsmittel
Der Mangel des Strafantrages beim Antragsdelikt steht zwar der Verurteilung wegen eines hiermit tateinheitlich zusammentreffenden Offizialdeliktes nicht entgegen, die Verfolgung darf sich jedoch lediglich auf die vom Fehlen der Verfahrensvoraussetzung nicht betroffene Tatseite erstrecken (RGSt 33, 339, 341; 62, 83, 88; BGHSt 7, 305, 306 [BGH 19.04.1955 - 2 StR 172/54]; 17, 157, 158) [BGH 02.03.1962 - 2 StR 9/62].
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