Rechtsprechung
| RG, 21.11.1902 - 5241/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 35, 433
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 14.06.2005 - 5 StR 129/05
Fristsetzung zur Außerkraftsetzung des § 246 Abs. 1 StPO und des § 246 Abs. 6 …
Ein von vornherein aussichtslos erscheinender Versuch ist im Hinblick auf die Ordnung der Verhandlung und das Ansehen des Gerichts indes nicht erforderlich (RGSt 35, 433, 436; BGHSt 9, 77, 81). - BGH, 02.12.1958 - 5 StR 520/58
Rechtsmittel
Für die Frage vorheriger Anhörung eines Angeklagten bei Entfernung wegen ordnungswidrigen Verhaltens gelten andere Grundsätze als im Falle der Anordnung nach § 247 Abs. 1 StPO, weil die Entfernung wegen Verstoßes gegen die Ordnung im Gerichtssaale ihrer Natur nach von anderer Art ist als die Zwangsentfernung nach § 247 Abs. 1 StPO (RGSt 35, 433, 435;… Geier in Löwe/Rosenberg, StPO 20. Aufl. § 247 Anm. 7; Eb. Schmidt, Lehrkomm. Teil II § 247 StPO Erl. 20).Bei einer während des Verkündens von Urteilsgründen angeordneten Entfernung aus dem Sitzungssaale gemäß § 177 GVG wird sich im allgemeinen die nachträgliche Unterrichtung des Angeklagten erübrigen (RGSt 35, 433, 435/436;… Geier a.a.O. Anm. 7 zu § 247;… Eb. Schmidt a.a.O. Erl. 22 zu § 247).
- BGH, 28.02.1956 - 5 StR 609/55
Absehen von der Erteilung des letzten Wortes - Ausnahmefälle zur Durchbrechung …
Daß dies im besonderen Maße für die Fälle der Versagung des letzten Wortes zu gelten hat, ist vom Reichsgericht ebenfalls entschieden (vgl u.a. RGSt 35, 433 [435 ff]; 54, 110 [115]). - BGH, 14.03.1969 - 1 StR 353/68
Innere Haltung des abgelehnten Richters als Kriterium für Befangenheit - Betrug …
- BGH, 25.07.1956 - 3 StR 214/56
Rechtsmittel
Insbesondere hat er es auch selbst durch sein eigenmächtiges Entfernen aus dem Gerichtsgebäude unmöglich gemacht, daß seine Unterrichtung nach § 247 Abs. 2 StPO erfolgen konnte (vgl RGSt 35, 433; 54, 110; BGHSt 3, 187 [189]).
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