Rechtsprechung
| RG, 02.03.1906 - 828/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 38, 373
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 18.11.1980 - VI ZR 151/78
Darlegungs- und Beweislast bei Berufung auf Notwehr
Daher ist eine Festnahme oder Verfolgung aufgrund dieser Norm gerechtfertigt, wenn die erkennbaren äußeren Umstände einen dringenden Tatverdacht vermitteln (vgl. Dünnebier in Löwe/Rosenberg, 23. Aufl., Rz. 11 und 16 zu § 127 StPO unter Hinweis auf RGSt 38, 373, 375 und 72, 311, 315 sowie auf BayObLGSt 15, 153). - VG Neustadt, 10.02.2006 - 2 L 2237/05
Keine Aufenthaltserlaubnis für Drogenstraftäter
Zumal in Anbetracht der Tatsache, dass der Antragsteller in Kabul geboren wurde und mutmaßlich dorthin zurückkehren wird, fehlen für eine solche Annahme jegliche nachvollziehbaren Anhaltspunkte (vgl. die ständige Rechtsprechung der für Asylverfahren afghanischer Staatsangehöriger zuständigen Kammer des beschließenden Gerichts, z. B. Urteil vom 3. August 2005, 5 K 828/05.NW). - BGH, 03.09.1953 - 3 StR 606/52
Rechtsmittel
dejure.org
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