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Rechtsprechung
   RG, 02.03.1906 - 828/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1906,247
RG, 02.03.1906 - 828/05 (https://dejure.org/1906,247)
RG, Entscheidung vom 02.03.1906 - 828/05 (https://dejure.org/1906,247)
RG, Entscheidung vom 02. März 1906 - 828/05 (https://dejure.org/1906,247)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 38, 373
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 18.11.1980 - VI ZR 151/78

    Darlegungs- und Beweislast bei Berufung auf Notwehr

    Daher ist eine Festnahme oder Verfolgung aufgrund dieser Norm gerechtfertigt, wenn die erkennbaren äußeren Umstände einen dringenden Tatverdacht vermitteln (vgl. Dünnebier in Löwe/Rosenberg, 23. Aufl., Rz. 11 und 16 zu § 127 StPO unter Hinweis auf RGSt 38, 373, 375 und 72, 311, 315 sowie auf BayObLGSt 15, 153).
  • VG Neustadt, 10.02.2006 - 2 L 2237/05

    Keine Aufenthaltserlaubnis für Drogenstraftäter

    Zumal in Anbetracht der Tatsache, dass der Antragsteller in Kabul geboren wurde und mutmaßlich dorthin zurückkehren wird, fehlen für eine solche Annahme jegliche nachvollziehbaren Anhaltspunkte (vgl. die ständige Rechtsprechung der für Asylverfahren afghanischer Staatsangehöriger zuständigen Kammer des beschließenden Gerichts, z. B. Urteil vom 3. August 2005, 5 K 828/05.NW).
  • BGH, 03.09.1953 - 3 StR 606/52

    Rechtsmittel

    Sie handelten deshalb, obwohl diese Annahme irrig war, als sie G. festnehmen wollten, in rechtmäßiger Ausübung ihres Amtes (RGSt 38, 373 [375]; 61, 297 [299] und 72, 305 [311]).
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