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Rechtsprechung
   RG, 11.06.1906 - III 62/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1906,382
RG, 11.06.1906 - III 62/06 (https://dejure.org/1906,382)
RG, Entscheidung vom 11.06.1906 - III 62/06 (https://dejure.org/1906,382)
RG, Entscheidung vom 11. Juni 1906 - III 62/06 (https://dejure.org/1906,382)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 39, 42
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 29.10.1953 - 4 StR 5/53

    Rechtsmittel

    Der Schuldner hat vielmehr darüber hinaus alle Tatsachen mitzuteilen, aus denen sich wenigstens mittelbar ein Schluss auf den Verbleib der Sache ziehen lässt, so dass der Gläubiger auf diese Weise Unterlagen für eine weitere Nachforschung urd für eine vielleicht mögliche künftige Zwangsvollstreckung erlangt (Hahn Materialien zur ZPO S 465; RGSt 39, 42; 46, 140; RG DR 1939, 363 Nr. 1942, 169 Nr. 3; BGH 4 StR 542/51vom 15.11.1951, 4 StR 642/51 vom 17.4.1952).
  • BGH, 17.04.1952 - 4 StR 642/51

    Auslegung der in § 883 Zivilprozessordnung (ZPO) vorgesehenen Eidesformel - …

    Nur bei dieser Auslegung der Eidesformel des § 883 ZPO ist gewährleistet, dass der Gläubiger sachdienliche Anhaltspunkte für weitere Nachforschungen gewinnt und gegebenenfalls anderweitige Vollstreckungsmassnahmen herbeiführen kann (RGSt 39, 42 ff; 46, 140 ff).
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