Rechtsprechung
| RG, 26.06.1906 - IV 1326/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 39, 58
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 09.10.1952 - 4 StR 192/52 Beweisfrage ist hierbei der zum Gegenstand der Vernehmung gemachte Lebensvorgang, und zwar in seiner Gesamtheit (RGSt 7, 321, 323; 39, 58, 61).
Dem steht auch nicht die Entscheidung RGSt 39, 58 entgegen, die von einer weitgehenden Offenbarungspflicht des Zeugen spricht, aber hierbei ebenfalls die durch den Beweisbeschluß gezogenen Grenzen im Auge hat (…aaO S 62).
- BGH, 09.01.1951 - 4 StR 55/50 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 24.11.1953 - 1 StR 601/53
Rechtsmittel
Ein solches Verhalten erfüllt nicht den Tatbestand einer wissentlich falschen Anschuldigung nach § 164 Abs. 1 StGB (vgl. RGSt 28, 390; 39, 58).
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