Rechtsprechung
| RG, 13.03.1908 - II 112/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 41, 167
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 22.04.1952 - 1 StR 622/51
Ilse Koch
Strafaufhebungsgrund behandelt (RGSt 12, 434); später hat es lange Zeit hindurch eine gemischte Lehre vertreten und dabei zunächst die Eigenschaft als Strafaufhebungsgrund in den Vordergrund gestellt (RGSt 41, 167; 46, 274),dann mehr und mehr die Eigenschaft als Verfahrenshindernis betont (RGSt 59, 199; 66, 328). - LG Heidelberg, 27.09.1957 - 3a Ks 2/57
Tödliche Misshandlung von 4 polnischen Häftlingen, die verbotswidrig in der …
Die Verjährung ist von Amts wegen zu berücksichtigen und es hat nach Eintritt in die Hauptverhandlung gem. § 260 I StPO ein Urteil zu ergehen, das keine Sachentscheidung enthält, sondern wegen des Prozesshindernisses der Verjährung auf Einstellung zu lauten hat (vgl. RGSt. 46, 217; 41, 167). - BGH, 27.08.1953 - 4 StR 832/52
Rechtsmittel
Die Verjährung der Strafverfolgung stellt ein Verfahrenshindernis dar (RGSt 23, 187, 188; 41, 167, 168).
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