Rechtsprechung
| RG, 13.11.1908 - IV 690/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 42, 65
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 31.05.1951 - 3 StR 36/51 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 26.05.1954 - 4 StR 54/54
Anwendbarkeit des Begriffs der Untersuchung auf Nachforschungen eines …
Das Reichsgericht verstand hierunter ursprünglich nur ein von einer zuständigen Behörde oder einem zuständigen Beamten eingeleitetes Verfahren, das darauf abzielte, eine gesetzlich strafbare Handlung zu ermitteln und die vom Gesetz dafür angedrohten Folgen herbeizuführen (RGSt. 6, 82; 42, 65, 66; 62, 302, 306).Auch das Reichsgericht hat bloße polizeiliche Exekutivmaßnahmen zur Verhinderung oder Unterdrückung eines polizeiwidrigen Zustandes oder polizeiwidriger Handlungen nicht zu den Untersuchungen im Sinne des § 343 StGB gezählt (RGSt. 42, 65 [66]).
- BGH, 29.02.1952 - 2 StR 7/50
Voraussetzungen für die Annahme einer "Untersuchung" i.S.d. § 343 Strafgesetzbuch …
Die ältere Rechtsprechung des Reichsgerichts sah allerdings als "Untersuchung" i.S. des § 343 StGB nur ein Verfahren an, "das auf die Ermittlung einer gesetzlich strafbaren Handlung und die Herbeiführung der vom Gesetz für dieselbe angedrohten Folgen abzielt" (RGSt 6, 82; 42, 65; 62, 303).
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