Rechtsprechung
| RG, 28.06.1910 - II 1224/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1910,333) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 44, 20
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 01.07.1987 - 1 C 25.85
Gewerberecht - Höhere Bildung - Unterrichtswesen
Für die dargelegte Interpretation des Begriffs "Unterrichtswesen" spricht ferner, daß sie seit dem Jahre 1910 vom Reichsgericht (z.B. Urteile vom 28. Juni 1910, RGSt 44, 20 , und vom 20. Februar 1913, GewArch Erg. Bd. 1, 186 ) und von obersten Landesgerichten (z.B. Preuß. OVG, Urteil vom 26. Februar 1925, GewArch 23 , 70; Bay.ObLG, Urteil vom 9. Juni 1927, GewArch 25 , 336) vertreten wird und daß sich die Gesetzgebungs- und Verwaltungspraxis der Länder weithin darauf eingestellt hat. - OVG Nordrhein-Westfalen, 10.06.1985 - 4 A 1248/84 (Vgl. RG, Urt. v. 28.06.1910 - I 1224/09 - RGSt. 44, 20 (23); BayObLG, Entscheidung v. 09.06.1927, zitiert bei Fuhr, GewO, § 6 Anm. 6 c;… ebenso Landmann-Rohmer, a.a.O., 12. Aufl., § 6 Anm. 13;… 13. Aufl., § 6 Anm. 11;… Fuhr, a.a.O., § 6 Anm. 6 c; Potrykus, Private Unterrichtserteilung und Staatsaufsicht, Recht der Jugend (RdJ) 1966, 41).
- VG Hamburg, 15.01.2002 - 14 VG 2162/00 Der Begriff des Unterrichtswesens umfasst zum einen das gesamte Schulwesen im Sinne von Art. 7 GG, zum anderen nichtschulische Unterrichtsveranstaltungen, sofern sie landesgesetzlich normiert sind (RGSt 44, 20, 22 f.; BVerwG, GewArch 1987, 331, 332; BVerwG, NVwZ 1988, 56 f.;… Tettinger-Wang, § 6 Rn. 13).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.