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Rechtsprechung
   RG, 02.01.1911 - I 835/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1911,439
RG, 02.01.1911 - I 835/10 (https://dejure.org/1911,439)
RG, Entscheidung vom 02.01.1911 - I 835/10 (https://dejure.org/1911,439)
RG, Entscheidung vom 02. Januar 1911 - I 835/10 (https://dejure.org/1911,439)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 44, 203
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 05.10.1982 - 1 StR 486/82

    Rechtswidrigkeit des erstrebten Vermögensvorteils ist ein normatives …

    Stellt sich der Täter für die angestrebte Bereicherung eine Anspruchsgrundlage vor, die in Wirklichkeit nicht besteht, so handelt er im Tatbestandsirrtum (§ 16 Abs. 1 Satz 1 StGB; vgl. RGSt 44, 203; 55, 257, 260/261; BGHSt 4, 105, 106/107; 20, 136, 137/138; BGH VRS 14, 286, 287; 42, 110, 111; BGH, Beschl. vom 4. Oktober 1978 - 3 StR 352/78 - bei Holtz MDR 1979, 107 [OLG Stuttgart 07.02.1979 - 3 Ss 3 24/79];… Urt. vom 20.Februar 1963 - 2 StR 22/63 - und Beschl. vom 25. Mai 1976 - 4 StR 192/76;… Herdegen in BGH-Festschrift S. 200;… Eser in Schönke/Schröder, StGB 21. Aufl. § 253 Rdn. 19, 21, 22).
  • EGMR, 30.06.2015 - 61763/13

    KOVACEVIC v. CROATIA

    In the judgment no. Revr-835/10-2 of 9 June 2010, concerning the cancellation of an employment contract during the probationary period, the Supreme Court held the following:.
  • BGH, 08.11.1960 - 1 StR 451/60

    Nichtigkeit der den angemessenen Mietziens übersteigenden Mietzinsvereinbarung …

    Es kommt also hierbei auf den materiellen Anspruch, nicht auf die Art seiner Durchsetzung an (BGHSt 4, 105 und die dort angeführte Rechtsprechung des Reichsgerichts; für die zur Tatzeit geltende Fassung des § 253 StGB - "rechtswidriger Vermögensvorteil" - gilt nichts anderes, vgl. RGSt 44, 203).
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