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  Slapstick auf dem Friedhof als juristische Alternative

Papierfundstellen

• RGSt 45, 153

Wird zitiert von ... (20)

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• BVerfG, 10.01.1995 - 1 BvR 718/89

  Sitzblockaden II

  In einer Entscheidung aus dem Jahre 1911 sah es nicht nur nötigende Gewalt, sondern sogar Gewalttätigkeit in einem Fall für gegeben an, in dem eine Menschenmenge einem Leichenzug den Weg versperrte, um die Beerdigung eines Selbstmörders in geweihter Erde zu verhindern (RGSt 45, 153 [156 f.]).
• BVerfG, 11.11.1986 - 1 BvR 713/83

  Sitzblockaden I

  Anlaß dazu gaben Fälle wie die Abgabe von Schreckschüssen (RGSt 60, 157; 66, 353), das Versperren des Weges durch eine bedrohliche Menschenmenge (RGSt 45, 153), das Verschließen von Türen (RGSt 69, 327), die listige Beibringung von Betäubungsmitteln (BGHSt 1, 145), das Bedrängen auf der Autobahn (BGHSt 19, 263) und schließlich Vorlesungsstörungen (…BGH, NJW 1982, S. 189) sowie Sitzblockaden (BGHSt 23, 46).
• BGH, 08.08.1969 - 2 StR 171/69

  Laepple

  Die beiden bisherigen in der Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs behandelten Grenzfälle RGSt 45, 153 und BGH Urt. vom 13. Juli 1960 - 2 StR 291/60 - betrafen Vorgänge, in denen sich die Unfriedlichkeit der Zusammenrottung schon in äußerlich bedrohlichen Formen kundtat und sich nicht - wie jetzt jedenfalls nach Plan und Intention der Angeklagten - im Rahmen bloß passiver Resistenz hielt.

  Ob die nun herausgestellte Kennzeichnung der Gewalttätigkeit als aggressives Handeln in der angeführten früheren Entscheidung des Senats und im Falle RGSt 45, 153 zu einem anderen Ergebnis hätte führen müssen, läßt sich deshalb nicht mit Sicherheit sagen und kann auch dahinstehen.

• BGH, 16.11.1962 - 4 StR 337/62
  Die gewaltsame, also unter Aufwendung von Körperkraft vorgenommene, gegen den Beamten gerichtete Handlung brauchte allerdings nicht unmittelbar gegen dessen Person gerichtet zu sein; es genügte vielmehr auch eine nur mittelbar gegen die Person des Beamten, unmittelbar aber gegen Sachen gerichtete Einwirkung, wenn sie nur von dem Beamten körperlich empfunden wurde (RGSt 27, 405; 45, 153, 156).
• BayObLG, 22.01.1963 - RReg. 2 St 579/62

  Notwehr zum Einfahren in eine Parklücke

  Dadurch, daß sie den Platz nicht freigab, wandte sie Gewalt an (RGSt. 45, 153, 157; HRR 1942 Nr. 193, BayObLGSt. 1953, 145 = NJW 1953, 1723; BayObLGSt. 1955, 172, 175) und unternahm damit gegen den Angekl. einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff (§ 53 Abs. 2 StGB) auf seine Befugnis zum Gemeingebrauch.
• OLG Köln, 23.04.1985 - Ss 67/85

  Bewirkung einer vorübergehenden Einstellung von Abbrucharbeiten durch Anwesenheit …

  Eine als körperlicher Zwang empfundene Einwirkung wurde bejaht bei Einschließen des Opfers (RGSt 73, 343, 345; BGHSt 20, 194, 195 ; BayObLG NJW 1963, 1261), bei Versperren des Wegs durch eine Menschenmenge (RGSt 45, 153) und unter Umständen bei Einwirkung auf Sachen (RGSt 61, 156; BayObLG NJW 1959, 495; OLG Karlsruhe MDR 1959, 233).

  In solchen Fällen handelt es sich jedenfalls dann um körperlichen Zwang, wenn durch Menschen eine Barriere gebildet oder durch bewußtes Dazwischentreten eine Fortbewegung des Opfers verhindert wird (vgl. RGSt 45, 153; BayObLG NJW 1970, 1803, 1804; Senatsentscheidung vom 13.03.1979 - 1 Ss 29/79 = NJW 1979, 2056 = VRS 57, 352; Krey JuS 1974, 418, 421).

• OLG Köln, 13.08.1985 - Ss 120/85

  Bildung einer geschlossenen Menschenmauer durch Demonstranten zwecks …

  Die Strafkammer ist ohne Rechtsfehler davon ausgegangen, daß die Bildung der geschlossenen Menschenmauer, mit der sich die Demonstranten den Zutrittswilligen entgegenstellten, die Anwendung von Gewalt i.S.v. § 240 Abs. 1 StGB war (vgl. BGHSt 23, 126; 32, 165; RGSt 45, 153; BayObLG NJW 1969, 63; 1969, 1127; OLG Celle NJW 1970, 206; KG NJW 1985, 209; OLG Karlsruhe NJW 1974, 2144, 2147; OLG Stuttgart NJW 1969, 1543; 1984, 1909; OLG Köln NJW 1983, 2206).
• BGH, 07.01.1954 - 3 StR 91/53
  Dieser Umstand rechtfertigt die Annahme, dass die Gewalttätigkeiten aus der Menge heraus mit vereinten Kräften begangen worden sind (RGSt 45, 153 [155]).

  Auch hier genügt, dass körperliche Kräfte gegen den Angegriffenen in Bewegung gesetzt werden, die von ihm als unmittelbarer körperlicher Zwang empfunden werden und nach der Absicht der Menge empfunden werden sollen (RGSt 45, 153 [156]).

• BGH, 10.12.1965 - 4 StR 578/65
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• BGH, 25.02.1954 - 4 StR 799/52

  Rechtsmittel

  Es genügt vielmehr schon, wenn äusserer Zwang gegen sie in Bewegung gesetzt wird, also eine mittelbar gegen den Betroffenen gerichtete Einwirkung, die von diesem körperlich empfunden wird (RGSt 45, 153, 156; 65, 389; OGHSt 1, 284, 289; 2, 94, 96).
• BGH, 04.11.1958 - 5 StR 441/58
• BGH, 19.06.1968 - 2 StR 248/68

  Teilnehmer an einer Zusammenrottung - Strafbarkeit des Anschlusses an eine …
• BGH, 04.02.1954 - 3 StR 498/53

  Rechtsmittel
• LG Halle, 03.08.1949 - 13a StKs 22/49
• LG Bielefeld, 09.07.2025 - 22 NBs 4/25
• BGH, 13.07.1960 - 2 StR 291/60

  Revisionseinlegung wegen angeblicher Verletzung sachlichen Rechts - Versperrung …
• BGH, 12.04.1960 - 5 StR 56/60

  Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …
• BGH, 08.07.1955 - 1 StR 133/55

  Rechtsmittel
• BGH, 13.04.1954 - 2 StR 44/54

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• BGH, 09.07.1953 - 3 StR 212/52

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