Rechtsprechung
| RG, 03.10.1912 - III 294/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 46, 290
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 06.11.1951 - 2 StR 178/51
Rechtsmittel
Denn sie war nach dem Willen des Ausstellers und den für ihn massgebenden innerdienstlichen Vorschriften dazu bestimmt, das Original zu vertreten und die völlige Übereinstimmung mit ihm zu beweisen (RGSt 46, 290; 60, 187). - BGH, 30.10.1957 - 2 StR 385/57
Alleingewahrsam des Revierförsters an dem in seinem Dienstbezirk lagernden Holz - …
Unter diesen Voraussetzungen würde die an dem Stamm angebrachte Nummer die Eigenschaft einer Urkunde im Sinne der §§ 267 ff StGB besitzen (RGSt 46, 290, 293; 39, 147 für die Zahlenzeichen auf sogen. Nummernpfählen; 25, 244 für die Kennzeichnung des Holzes durch den Käufer mit einem seinen Namen markierenden Zeichen).Ob diese Voraussetzungen gegeben sind, kann nur nach dem maßgebenden Reichs- und Landesrecht beurteile werden (…RGSt GA 76, 211; RGSt 60, 152, 156; 46, 290, 293; 42, 233, 235).
- BGH, 19.06.1952 - III ZR 113/51
Abgrenzung von öffentlicher und Privaturkunde
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 16.03.1967 - III ZR 83/64
Einziehung eines Grundstücks im Rahmen eines Umlegungsverfahrens - Abfindung …
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