Rechtsprechung
| RG, 30.03.1912 - I 178/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 46, 50
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 05.02.1970 - 4 StR 272/68
Rüge ordnungswidriger Besetzung des Gerichts wegen mangelnder Verhandlungs- und …
Deshalb war die Verlesung der über ihre Vernehmung aufgenommenen Niederschriften entgegen der Meinung der Revision zulässig (RGSt 46, 50, 53; BGHSt 7, 15, 16) [BGH 28.10.1954 - 3 StR 466/54]. - VerfGH Berlin, 14.05.2014 - VerfGH 85/12
Verletzung des Freiheitsgrundrechts bei erheblicher Überschreitung der …
Gegen beide Beschlüsse legte der Beschwerdeführer erfolglos Verfassungsbeschwerde ein (Beschluss vom 13. Februar 2013 - VerfGH 178/12, 178 A/12 -). - BGH, 28.10.1954 - 3 StR 466/54
Beweiskraft einer kommissarischen Vernehmung eines in der Schweiz wohnhaften …
Das hat schon das Reichsgericht mehrfach ausgesprochen (vgl u.a. RGSt 11, 391; 15, 409[413]; 46, 50 [53]). - BGH, 05.06.1951 - 1 StR 129/51 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 09.07.1963 - 5 StR 216/63
Rechtsmittel
Die von der Revision angeführten Gesichtspunkte waren demnach für die erkennende Strafkammer kein Hindernis, nach § 251 Abs. 1 Nr. 3 StPO zu verfahren (RGSt 46, 50 und BGHSt 7, 15; vgl. auch BGHSt 1, 219,220 ff) [BGH 05.06.1951 - 1 StR 129/51].
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