Rechtsprechung
| RG, 30.12.1914 - II 864/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 49, 62
Wird zitiert von ...
- BGH, 05.11.1953 - 3 StR 99/53
Rechtsmittel
Sollte das Landgericht wiederum zu einer Verurteilung des Angeklagten wegen Vergehens nach § 271 StGB kommen, so wird es genauere Feststellungen als bisher insbesondere darüber treffen müssen, um welche Gefangenenbücher es sich handelte und auf Grund welcher Anordnung sie dazu bestimmt waren, die Persönlichkeit der Gefangenen mit öffentlichem Glauben für und gegen jedermann zu beweisen (vgl. RGSt 44, 196; 49, 62).
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