Rechtsprechung
| RG, 30.04.1918 - IV 149/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 52, 322
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 02.06.1989 - 2 StR 112/89
Rechtsmittel für das Begehren einer anderen Begründung des Freispruchs - Wechsel …
Damit waren auch die Wechsel, von denen er noch keinen Gebrauch gemacht hatte, im Sinne des § 74 Abs. 1 StGB zur Begehung der Tat bestimmt, die der Angeklagte durch Betreiben von 15 Verfahren unter Vorlage der zugehörigen Wechsel (schuldlos) vollendet hat (vgl. RGSt 52, 322;… Dreher/Tröndle, StGB 44. Aufl. § 74 Rdn. 7). - BGH, 05.10.1955 - 6 StR 44/55 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 20.03.1963 - 3 StR 3/63
Förderung einer verfassungsfeindlichen Vereinigung als Rädelsführer in Tateinheit …
Dieses Erfordernis ist aber schon dann erfüllt, wenn eine geplante Handlung mit einer schon begangenen sich zur Einheit der fortgesetzten oder der Dauerstraftat verbinden würde (vgl. BGHSt 8, 165; RGSt 40, 361, 362; 42, 315, 316; 52, 322, 323). - BGH, 09.07.1954 - 1 StR 73/54
Rechtsmittel
Für den Fall einer fortgesetzten strafbaren Handlung wird jedoch auf RGSt 40, 361 und 52, 322, ferner auf RGSt 42, 315 und 75, 336 (340) verwiesen.
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