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Weitere Entscheidung unten: RG, 25.09.1918

Rechtsprechung
   RG, 30.09.1918 - III 313/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1918,407
RG, 30.09.1918 - III 313/18 (https://dejure.org/1918,407)
RG, Entscheidung vom 30.09.1918 - III 313/18 (https://dejure.org/1918,407)
RG, Entscheidung vom 30. September 1918 - III 313/18 (https://dejure.org/1918,407)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 53, 106
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 21.06.1956 - 3 StR 158/56

    Anwendbarkeit des § 251 Abs. 1 Nr. 2 StPO bei drohender erheblicher …

    Infolgedessen ist es in der Rechtsprechung wiederholt beanstandet worden, wenn ein unfertiges richterliches Protokoll, dem eine der Unterschriften fehlte, in der Hauptverhandlung verlesen worden war (vgl RGRspr 3, 259; RGSt 34, 396; 41, 216; 53, 106).
  • BGH, 20.12.1960 - 1 StR 531/60

    Unterbrechung der Verjährung einer Strafverfolgung durch eine richterliche …

    Sie meint: Das Protokoll vom 16. September 1958 sei nicht vom Richter unterschrieben und habe deshalb nicht verlesen werden dürfen (RGSt 53, 106; 56, 257).
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Rechtsprechung
   RG, 25.09.1918 - V 589/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1918,409
RG, 25.09.1918 - V 589/18 (https://dejure.org/1918,409)
RG, Entscheidung vom 25.09.1918 - V 589/18 (https://dejure.org/1918,409)
RG, Entscheidung vom 25. September 1918 - V 589/18 (https://dejure.org/1918,409)
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Papierfundstellen

  • RGSt 53, 106
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Weimar, 29.07.2021 - 6 E 749/21

    Irak: Dublin Kroatien: Keine systemischen Mängel, keine Pushbacks für …

    In der Konsequenz geht die Kammer im Rahmen der summarischen Prüfung vorliegend da­ von aus, dass sowohl mit Blick auf die Situation von alleinstehenden jungen arbeitsfähigen Männern als auch mit Blick auf um schutzbedürftige Personen i. S. v. Art. 20 Abs. 3 RL 2011/95/EU eine drohende Gefahr der Verletzung von Art. 3 EMRK/Art. 4 GRCh durch die Lebensbedingungen für Menschen mit internationalem Schutzstatus in Kroatien nicht festge­ stellt werden kann (vgl. neben der oben zitierten Rechtsprechung der Instanzgerichte zuletzt auch VG Weimar, Urteil vom 1. Juli 2021, - 2 K 589/18 We - S. 10 f.).
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