Rechtsprechung
| RG, 28.04.1919 - III 86/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 53, 229
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 13.05.1960 - 4 StR 21/60 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 22.07.1971 - 4 StR 274/71
Begriff des Genussmittels und sonstiger Gegenstände des hauswirtschaftlichen …
Sie sind also nicht Gegenstand eines (hauswirtschaftlichen) Verbrauchs (vgl. auch RGSt 53, 229, 230; Urteil des Senats vom 20. Mai 1954 - 4 StR 123/54 - in LM Nr. 1 zu § 370 StGB). - BGH, 11.12.1959 - 4 StR 492/59
Rechtsmittel
Daß Mundraub euch dann eine Übertretung bleibt, wenn der Täter dabei eines der Merkmale des § 243 Abs. 1 Nr. 2 StGB, hier das Einsteigen verwirklicht hat, ist ebenfalls schon früher entschieden worden (vgl. BGH in LM Nr. 2 zu § 243 StGB unter Hinweis auf RGSt 14, 312, 315; 53, 229). - BGH, 06.11.1956 - 5 StR 309/56
Rechtsmittel
Sie wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß der Angeklagte in ein Gebäude einbrach (RGSt 14, 312 [315]; 53, 229).
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