Rechtsprechung
| RG, 25.03.1919 - II 3/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1919,647) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 53, 42
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Karlsruhe, 09.10.1997 - 2 Ss 175/97
Einstellung eines Verfahrens wegen Strafklageverbrauchs; Freiheitsstrafe wegen …
a) Schon das RG hat bei gewerbsmäßig (RGSt 42, 273) bzw. bei fortgesetzt begangenen Taten (RGSt 49, 353; 51, 253; 53, 42; 66, 45) den "klaren und einfachen Grundsatz" (RGSt 66, 45 [48]) gesehen, daß ein Urteil "den Schuldspruch nur auf die Feststellung von Ereignissen, die sich in der Vergangenheit zugetragen haben, und auf Zustände stützen kann, die in der Gegenwart bestehen. - BGH, 20.08.1953 - 2 StR 520/52
Rechtsmittel
Das ist die ständige Rechtsprechung des Reichsgerichts, der zuzustimmen ist (RGSt 53, 42; 42, 66, 45). - BGH, 14.05.1965 - 4 StR 222/65
Annahme von Tatmehrheit zwischen zwei Widerstandshandlungen gegen an …
Sollte die Kammer der Auffassung gewesen sein, der Gesamtvorsatz des Angeklagten und damit der Fortsetzungszusammenhang sei jedenfalls deswegen unterbrochen, weil der Angeklagte am 19. Januar von der Polizei festgestellt und angezeigt worden war, so mußte sie das näher begründen (RGSt 53, 42, 44; 66, 45, 46, 47,LK Vorb. B III 2 f cc zu § 73 StGB).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.