Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   RG, 18.03.1930 - I 51/30   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1930,305
RG, 18.03.1930 - I 51/30 (https://dejure.org/1930,305)
RG, Entscheidung vom 18.03.1930 - I 51/30 (https://dejure.org/1930,305)
RG, Entscheidung vom 18. März 1930 - I 51/30 (https://dejure.org/1930,305)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1930,305) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 64, 60
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 22.08.1996 - 5 StR 240/96

    Entstehung der Nebenklagebefugnis - Fortführung der Nebenklage bei Tod einer …

    Der Senat hat durch Beschluß vom 19. Juni 1996 die Revision des Angeklagten nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen und in den Gründen ausgesprochen: "Die Revision der Nebenklägerin" (zu 1) "ist gemäß § 402 StPO mit ihrem Tod hinfällig geworden (RGSt 42, 341, 345; 64, 60, 62;… Wendisch in Löwe/Rosenberg, StPO 24. Aufl. § 402 Rdn. 3;… Pelchen in KK 3. Aufl. § 402 Rdn. 5;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO 42. Aufl. § 402 Rdn. 5), so daß es eines Ausspruchs über das Schicksal dieses Rechtsmittels nicht bedarf.".
  • BGH, 19.02.1969 - 4 StR 357/68

    Finanzamt - Nebenkläger - Rechtsmittel - Steuerstrafverfahren

    Im übrigen wird im Schrifttum mit beachtlichen Gründen auch für den privaten Nebenkläger die Auffassung vertreten, daß ein von ihm eingelegtes Rechtsmittel durch seinen Tod nicht ohne weiteres gegenstandslos wird (…Eb. Schmidt, Teil II, StPO § 402, Rdn. 8 gegen RGSt 42, 342, 345; 64, 60).
  • BGH, 19.06.1996 - 5 StR 240/96

    Revision des Nebenklägers - Tod des Nebenklägers - Kein Ausspruch über …

    Die Revision der Nebenklägerin ist gemäß § 402 StPO mit ihrem Tod hinfällig geworden (RGSt 42, 341, 345; 64, 60, 62;… Wendisch in Löwe/Rosenberg, StPO 24. Aufl. § 402 Rdn. 3;… Pelchen in KK 3. Aufl. § 402, Rdn. 5;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO 42. Aufl. § 402 Rdn. 5), so daß es eines Ausspruchs über das Schicksal dieses Rechtsmittels nicht bedarf.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht