Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• RGSt 66, 10

Wird zitiert von ... (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 30.11.1953 - 1 StR 318/53

  Rechtsmittel

  Das würde dann der Fall sein, wenn der Angeklagte einen der mitwirkenden Schöffen mit Erfolg wegen Besorgnis der Befangenheit hätte ablehnen können (RGSt 66, 10;… RG JW 1930, S. 925 Nr. 35).
• BGH, 24.07.1998 - 3 StR 78/98

  Untersuchungshaft; Begriff der Wohnung (nicht bei einem Besuchsraum in der …

  Nach § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO ist grundsätzlich nur die Angabe der den Verfahrensmangel selbst enthaltenden Tatsachen, nicht aber die Darlegung des Beruhens vorgeschrieben (RGSt 66, 10, 11; BGH NStZ 1992, 294, 295; Herdegen NStZ 1990, 513, 517).
• BVerfG, 22.10.2015 - 2 BvR 2396/14

  Nichtannahmebeschluss: Erhebung der Anhörungsrüge zur Rechtswegerschöpfung (§ 90 …

  Dies gebietet, den Betroffenen, dem auf sein Verlangen die zur Entscheidung berufenen Gerichtspersonen mitgeteilt worden sind, über jede Änderung in der Besetzung von Amts wegen zu informieren (vgl. zu § 24 Abs. 3 Satz 2 StPO: RGSt 66, 10 ; BayObLG…, Urteil vom 29. September 1989 - RReg 2 St 10/89 -, juris, Rn. 11;… Schmitt, in: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 58. Auflage 2015, § 24 Rn. 21).

• BVerfG, 13.01.2015 - 2 BvR 2592/14

  Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde mangels …

  Dies gebietet, den Betroffenen, dem auf sein Verlangen die zur Entscheidung berufenen Gerichtspersonen mitgeteilt worden sind, über jede Änderung in der Besetzung von Amts wegen zu informieren (vgl. zu § 24 Abs. 3 Satz 2 StPO: RGSt 66, 10 ; BayObLG…, Urteil vom 29. September 1989 - RReg 2 St 10/89 -, juris, Rn. 11;… Meyer-Goßner, in: Meyer-Goßner, StPO, 57. Aufl. 2014, § 24 Rn. 21).
• BayObLG, 29.09.1989 - RReg. 2 St 10/89

  Befangenheitsantrag wegen verspäteter Namhaftmachung der zur Mitwirkung bei der …

  Die gleiche Auffassung hat das Reichsgericht in RGSt 66, 10/11 vertreten (…ebenso Pfeiffer in KK StPO 2. Aufl. § 24 Rn. 12).

  Wenn - wie hier - dem Angeklagten auf sein Verlangen die zur Mitwirkung in der Hauptverhandlung berufenen Richter und Schöffen mitgeteilt worden sind, so ist ihm jede Änderung in der Besetzung von Amts wegen mitzuteilen (RGSt 66, 10; RG JW 1930, 925;… Pfeiffer in KK StPO 2. Aufl. § 24 Rn. 12;… Kleinknecht/Meyer StPO 39. Aufl. § 24 Rn. 21).

• BVerfG, 13.01.2015 - 2 BvR 2395/14

  Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung

  Dies gebietet, den Betroffenen, dem auf sein Verlangen die zur Entscheidung berufenen Gerichtspersonen mitgeteilt worden sind, über jede Änderung in der Besetzung von Amts wegen zu informieren (vgl. zu § 24 Abs. 3 Satz 2 StPO: RGSt 66, 10 ; BayObLG…, Urteil vom 29. September 1989 - RReg 2 St 10/89 -, juris, Rn. 11;… Meyer-Goßner, in: Meyer-Goßner, StPO, 57. Aufl. 2014, § 24 Rn. 21).