Rechtsprechung
| RG, 25.04.1932 - III 214/32 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1932,16) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 66, 221
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 19.08.1986 - 1 StR 359/86
Voraussetzungen für die Annahme einer einheitlichen fortgesetzten Handlung - …
Nach feststehender Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs (RGSt 53, 274 m.w.N.; 59, 98; 66, 221; 70, 243; 70, 284; 72, 175; BGH NJW 1953, 1034; 1954, 483; bei Dallinger MDR 1966, 727; LM Nr. 7 zu § 253 StGB; BGHSt 26, 24 m.w.N.) kommt Fortsetzungszusammenhang, soweit es um den Schutz jener Rechtsgüter geht, nur für Handlungen in Betracht, die sich gegen ein und dieselbe Person richten. - BGH, 17.10.1958 - 5 StR 296/58
Rechtsmittel
Diese Auffassung hat das Reichsgericht - jedenfalls im Ergebnis - in ständiger Rechtsprechung vertreten (RGSt 43, 134, 135 f; 53, 274, 275; 66, 221, 222; 70, 145, 146; 70, 243, 245; 70, 282, 284; 73, 164, 166; HRR 1937, 981; vgl. auch RGSt 72, 174, 175). - BGH, 02.02.1954 - 1 StR 218/53
Rechtsmittel
Bei einer zum Nachteil verschiedener Personen begangenen mehrfachen Verletzung höchstpersönlicher Rechtsgüter ist die Annahme einer fortgesetzten Tat ausgeschlossen; die durch § 223 a StGB geschützte körperliche Unversehrtheit ist ein solches höchstpersönliches Rechtsgut (RGSt 66, 221; OGHSt 1, 203 f).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.