Rechtsprechung
| RG, 18.03.1937 - 2 D 888/36 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 71, 120
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 30.04.1953 - 4 StR 42/53
Rechtsmittel
Private Feldwege, kurze oder auch längere Ausfahrten aus bebauten und nicht bebauten Grundstücken fallen darunter ebensowenig wie Wege, die nur den Anliegern, nicht aber dem allgemeinen Verkehr zu dienen bestimmt sind (RGSt 71, 120; Flögel-Hartung, Strassenverkehrsrecht, § 10 StVO Anm. 14 und die dort erwähnte Rechtsprechung; ferner OLG Köln, VRS 4, 463; OLG Stuttgart, VRS 5, 18 sowie BGH vom 26.7.1951 2 StR 288/51). - BGH, 26.07.1951 - 2 StR 288/51
Rechtsmittel
Eine solche Ausfahrt ist keine "Einmündung" (RGSt 71, 120).
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