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Rechtsprechung
   RG, 31.08.1940 - 3 D 374/40   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1940,365
RG, 31.08.1940 - 3 D 374/40 (https://dejure.org/1940,365)
RG, Entscheidung vom 31.08.1940 - 3 D 374/40 (https://dejure.org/1940,365)
RG, Entscheidung vom 31. August 1940 - 3 D 374/40 (https://dejure.org/1940,365)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 74, 273
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 23.02.1954 - 1 StR 671/53
    Mindestens in diesem Umfang hat auch der Abs. 1 des § 315 in der Fassung des Gesetzes vom 28. Juni 1935 den Betrieb der Eisenbahn sowie der sonstigen neu aufgenommenen Beförderungseinrichtungen und der Abs. 2 a.a.O. den Betrieb der Straßenbahnen ergriffen (vgl RGSt 74, 273), wenn auch das erwähnte Gesetz den Tatbestand des früheren § 315 insofern eingeschränkt hat, als es diesem das Merkmal der Herbeiführung einer Gemeingefahr beifügte.
  • BGH, 26.09.1957 - 4 StR 264/57
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  • BGH, 09.08.1951 - 2 StR 378/51

    Rechtsmittel

    Durch § 315 Abs. 1 StGB ist auch das einzelne Schiff geschützt und umfasst der Begriff der Schifffahrt auch den Betrieb eines einzelnen Fahrzeuges (RGSt 74, 273).
  • BGH, 21.12.1962 - 4 StR 405/62

    Rechtsmittel

    Gegen die Annahme, daß D. die Sicherheit der Schiffahrt durch Bereiten eines Hindernisses beeinträchtigt und dadurch eine Gemeingefahr herbeigeführt hat, bestehen keine rechtlichen Bedenken (vgl. RGSt 31, 198; 74, 273; BGHSt 11, 148, 152 [BGH 18.12.1957 - 4 StR 554/57]; 13, 66, 68 [BGH 14.01.1959 - 4 StR 464/58]/69; Urteile des Senats 4 StR 94/54 vom 8. Juli 1954 und 4 StR 306/54 vom 12. August 1954).
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