Rechtsprechung
| RG, 23.09.1919 - IV 257/19 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 54, 22
Wird zitiert von ... (12)
- BGH, 09.11.1976 - 1 StR 393/76
Vergewaltigung in Tateinheit mit sexueller Nötigung - Sexuelle Nötigung in …
Jedenfalls war es trotz der Bedeutung der Aussage der Zeugin nicht rechtsfehlerhaft, daß das Tatgericht auf Grund der tatsächlichen Verhältnisse diese Folgerung zog (vgl. RGSt 54, 22, 23;… BGH JR a.a.O.). - BGH, 02.06.1970 - 1 StR 611/69
Verletzung von Verfahrensrecht durch Verlesung polizeilicher …
Die Voraussetzungen des § 251 Abs. 2 StPO waren demgemäß erfüllt (RGSt 54, 22; BGH NJW 1953, 1522 Nr. 22; BGH MDR 1969, 234; BGHSt 22, 118, 120) [BGH 08.03.1968 - 4 StR 615/67]. - BGH, 10.06.1980 - 1 StR 199/80
Anforderugen an Zulässigkeit der Verlesung eines richterlichen …
Der Aufenthalt eines Zeugen ist nicht zu ermitteln, wenn vergeblich nach ihm gesucht worden ist und weitere Ermittlungen keinen Erfolg versprechen (RGSt 54, 22, 23; RG JW 1931, 220 Nr. 26; BGH JR 1969, 266 mit Anm. von Peters;… Alsberg/Nüse, Der Beweisantrag 4. Aufl. S. 312).
- BGH, 27.05.1975 - 1 StR 658/74
Strafbarkeit wegen Totschlags und wegen versuchten Totschlags - Anforderungen an …
Ein Rechtsfehler ist es allerdings, wenn der Tatrichter angenommen hat, er brauche nach dem Aufenthalt des Zeugen überhaupt keine Nachforschungen anzustellen (RGSt 54, 22; BGH MDR 1969, 234, 235 = JR 1969, 266 m.Anm. Peters; BGH, Urteil vom 21. April 1953 - 1 StR 741/52). - BGH, 28.06.1976 - 3 StR 222/76
Verlesung polizeilicher Vernehmungsprotokolle - Unmittelbarkeit der …
Ein Rechtsfehler ist es allerdings, wenn der Tatrichter angenommen hat, er brauche nach dem Aufenthalt eines Zeugen überhaupt keine Nachforschungen anzustellen (RGSt 54, 22; BGH MDR 1969, 234 [235] = JR 1969, 266 mit Anmerkung von Peters; BGH, Urteil vom 21. April 1953 - 1 StR 741/52 - und Beschluß vom 19. März 1975 - 3 StR 5/75 MDR 75, 726; wörtlich wie hier: BGH, Urteil vom 27. Mai 1975 - 1 StR 658/74 -). - BGH, 29.10.1968 - 1 StR 411/68
Verfahrensfehler durch Verlesung von Zeugenaussagen bei ungenügender Aufklärung …
Ob sie ausreichend waren, ist zwar eine im allgemeinen der Beurteilung des Revisionsgerichts entzogene Frage (RG Rspr. 8, 459; RGSt 54, 22, 23 sowie RG in LZ 1920, 803 und DJZ 1925, 1588). - BGH, 24.06.1954 - 3 StR 629/53
Erschiessung jüdischer und nicht-jüdischer Polen, teils im Rahmen einer …
Das Revisionsgericht prüft nur, ob dabei Rechtsfehler unterlaufen sind oder ob der Tatrichter die Grenzen seines Ermessens überschritten hat (BGH 1 StR 741/52 vom 21.April 1953 im Anschluss an RGSt. 54, 22). - BGH, 21.04.1953 - 1 StR 741/52
Rechtsmittel
Das Revisionsgericht kann nur nachprüfen, ob dabei Rechtsfehler unterlaufen sind, nicht jedoch, ob das Ermessen zutreffend ausgeübt ist (vgl. für den ähnlich liegenden Fall des § 251 Abs. 1 a.F. StPO RGSt 54, 22). - BGH, 11.08.1970 - 1 StR 129/70
Verlesung eines polizeilichen Vernehmungsprotokolls in der Hauptverhandlung - …
Ein solcher Rechtsfehler würde beispielsweise vorliegen, wenn der Tatrichter angenommen hätte, er brauche nach dem Aufenthalt des Zeugen überhaupt keine Nachforschungen anzustellen (vgl. RGSt 54, 22; BGH JR 1969, 266). - BGH, 13.01.1970 - 1 StR 564/69
Anforderungen an die Rüge der Ablehnung eines Beweisantrages auf Vernehmung eines …
Die Voraussetzungen des § 251 Abs. 1 Nr. 1 StPO lagen demnach vor (RGSt 54, 22; BGH MDR 1969, 234). - BGH, 16.01.1963 - 2 StR 588/62
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …
- BGH, 04.09.1956 - 5 StR 216/56
Rechtsmittel
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".