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   RG, 01.02.1911 - Rep. V. 122/10   

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https://dejure.org/1911,105
RG, 01.02.1911 - Rep. V. 122/10 (https://dejure.org/1911,105)
RG, Entscheidung vom 01.02.1911 - Rep. V. 122/10 (https://dejure.org/1911,105)
RG, Entscheidung vom 01. Februar 1911 - Rep. V. 122/10 (https://dejure.org/1911,105)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Auflassungs-Auftrag; Umsatzsteuer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 75, 208
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 22.09.2016 - III ZR 264/15

    Kapitalanlagegesellschaft: Inhaltskontrolle einer Entgeltklausel in

    Zu den ersatzfähigen Aufwendungen werden dabei auch solche Vermögensopfer gezählt, die notwendige Folge der Geschäftsführung sind (z.B. BGH, Urteil vom 28. April 1993 - VIII ZR 109/92, NJW-RR 1993, 1227, 1228; RGZ 75, 208, 212 f; Palandt/Sprau, BGB, 75. Aufl., § 670 Rn. 3; Erman/Berger, BGB, 14. Aufl., § 670 Rn. 8; Otto, JuS 1984, 684, 685), also in einem untrennbaren Zusammenhang mit der Ausführung des Auftrags stehen (z.B. BGH, Urteil vom 14. November 1977 - II ZR 107/76, WM 1978, 115, 118; RG aaO; Palandt/Sprau, aaO Rn. 2; Erman/Berger aaO Rn. 9).
  • OLG Saarbrücken, 10.03.2008 - 5 W 58/07

    Anspruch des Verwalters auf Aufwendungsersatz und Honorar?

    Dabei spielt es keine Rolle, ob die Aufwendungen dem Beauftragten durch den Auftrag unmittelbar aufgegeben sind oder ob sie die Geschäftsbesorgung vorbereiten, fördern oder sich in deren Nachwirkung ergeben (vgl. RGZ 75, 208 (212 f); 122, 298 (303); BGH, Urt. v. 17.05.1984 - II ZR 280/83,NJW 1984, 2460 f; MünchKomm(BGB)-Seiler, 4. Auflage, § 670 BGB, Rdnr. 8).
  • BGH, 14.11.1977 - II ZR 107/76

    Anspruch auf Provisionen aus Veräußerung von Grundstücken im Hamburger

    Zwar kann auch die Belastung mit Steuern zu den nach § 670 BGB abzugsfähigen Aufwendungen gehören, aber nur dann, wenn sie in einem untrennbaren Zusammenhang mit der Ausführung des Auftrags steht (RGZ 75, 208, 212 f).
  • BGH, 16.12.1952 - I ZR 29/52

    Wertpapierbereinigung. Rückgriff

    Für das Ergebnis bedeutet es aber keinen Unterschied, wenn solche Schadensersatzleistungen in Übereinstimmung mit der älteren Rechtsprechung und der Rechtslehre als Aufwendungen des Kommissionärs behandelt werden (ROHG 21, 309; Schmidt-Rimpler in Ehrenbergs Handbuch V 813 f; Düringer-Hachenburg-Lehmann HGB § 396 Anm. 30; Staub-Gadow HGB § 396 Anm. 15; Schlegelberger HGB 2. Aufl § 396 Anm. 30; Baumbach-Duden HGB § 396 Anm. 4 B; vgl auch RGZ 75, 208).
  • BGH, 22.11.1974 - IV ZR 195/73

    Umsatzsteuerpflicht für eine Vergütung, die ein Rechtsanwalt als Vormund erhält -

    So hat das Reichsgericht in einem Falle, in dem ein Grundstücksverkäufer auf Ersuchen des Erstkäufers und in dessen Interesse ein Grundstück unmittelbar an den Zweitkäufer aufgelassen hatte, dem Verkäufer gegen den Erstkäufer gemäß § 670 BGB einen Anspruch auf Ersatz der Umsatzsteuer zugesprochen, die wegen der Auflassung an den Zweitkäufer auf den Verkäufer entfallen war und die dieser auch gezahlt hatte (RGZ 75, 208, 213).
  • BGH, 13.04.1965 - V ZR 30/63

    Landesseitige Wahrnehmung der öffentlich-rechtlichen Verpflichtung des Betreibers

    Es ist daher nicht entscheidend, daß das Verhältnis der Stauberechtigten zu der Vasserpolizeibehörde öffentlich-rechtlicher Natur ist (ebenso hinsichtlich der Steuerschuld RGZ 75, 208, 209; RFH 6, 171, 176; Staudinger, BGB 11. Aufl. § 449 Anm. 2; RAG 10, 180, 181, 185; BAG A P BGB § 670 Nr. 1; Larenz und Wertenbruch Anm, in AP BGB zu § 426 Nr. 1 und 3).
  • BGH, 30.05.1960 - II ZR 113/58

    Untergang des Schadensersatzanspruchs des Beauftragten im Falle der Verknüpfung

    Das Reichsgericht hat zunächst eine Ersatzpflicht des Auftraggebers auch für solche Aufwendungen des Beauftragten bejaht, die nicht zum Zweck der Ausführung des Auftrags gemacht wurden, sondern den Beauftragten als notwendige Folge der Geschäftsausführung belasteten und daher mit ihr in untrennbarem Zusammenhang standen (RGZ 75, 208, 212; RG WarnRspr 1929 Nr. 160).
  • BGH, 21.04.1960 - II ZR 87/59

    Einordnung eines Trattenkredits als Geschäftsbesorgung - Ersatz von infolge der

    Unbedenklich hat daher das Berufungsgericht die Aufgabe der Pfundforderung gegen die HAL als eine Aufwendung gemäß § 670 BGB angesehen, die die Klägerin den Umständen nach für erforderlich ansehen durfte (vgl. auch RGZ 75, 208, 212, 213).
  • OLG Frankfurt, 13.10.1995 - 10 U 191/94

    Anspruch auf Aufwendungsersatz auf Grundlage eines entgeltlichen

    Hierfür genügt es in Anknüpfung an eine Entscheidung des Reichsgerichts vom 1.2.1911 (RGZ 75, 208 f.), daß eine Aufwendung als notwendige Folge der Ausführung zu machen gewesen ist und deshalb in einem unmittelbaren Zusammenhang mit dieser Ausführung steht (vgl. auch Keller in MünchKomm zum BGB, 3. Aufl., § 256 Rdn. 3; Seiler in MünchKomm zum BGB, 2. Aufl., § 670 Rdn. 8; Wittmann in Staudinger Kommentar zum BGB, 13. Bearbeitung, § 670 Rdn. 5).
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