Rechtsprechung
| RG, 17.09.1920 - Rep. III. 92/20 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- opinioiuris.de
Schadensersatz wegen schuldhafter Verzögerung der Erfüllung eines Vertrags
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Schadensersatz wegen schuldhafter Verzögerung der Erfüllung eines Vertrages; Mitwirkendes Verschulden des Mieters
Papierfundstellen
- RGZ 100, 42
Wird zitiert von ... (7)
- BGH, 22.01.1959 - II ZR 321/56
Rechtsmittel
In einem solchen Falle bedarf es keiner Mahnung, damit der Schuldner in Verzug gerät (vgl. RG JW 1925, 1748; 1933, 2204, 2205; RGZ 100, 42, 43). - OLG Düsseldorf, 11.02.2003 - 24 U 87/02
Rechte des Mieters bei Feuchtigkeitsschäden durch einen Wassereinbruch; …
Der Mieter muss sich jedoch ausnahmsweise aus dem Gesichtspunkt des Mitverschuldens nach § 254 BGB das Unterlassen der Schadensabwendung dann anrechnen lassen, wenn der Mangel leicht zu beseitigen und die Mängelbeseitigung für ihn zumutbar ist und andernfalls der Eintritt erheblicher Schäden droht (vgl. RGZ 100, 42/44;… Palandt/Weidenkaff BGB 62. Auflage § 536 a Rn. 17;… Sternel a.a.O. II Rn. 580;… Bub/Treier: Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Auflage III. B. Rn. 1390;… Münchener Kommentar/Voelskow, BGB 3. Auflage § 538 Rn. 15;… Schmidt/Futterer: Mietrecht, 7. Auflage § 538 Rn. 79;… Wolf/Eckert: Handbuch des gewerblichen Miet-, Pacht- und Leasingrechtes, 8. Auflage Rn. 298;… Köhler/Kossmann: Handbuch der Wohnraummiete, 4. Auflage § 67 Rn. 14).Ist demgegenüber die Abhilfe riskant, insbesondere ihr Erfolg ungewiss und ihr Aufwand nicht nur unbedeutend, so bleibt ein anrechenbares Mitverschulden außer Betracht (RGZ 100, 42/44;… Sternel a.a.O.;… Köhler/Kossmann a.a.O.).
- BGH, 13.12.1951 - III ZR 83/51
Schadensminderungspflicht der Witwe des Getöteten
Von dieser gefestigten Rechtsprechung des Reichsgerichts (RGZ 52, 349 [351]; 71, 212 [216]; 100, 42 [44]; 105, 115 [119]) abzuweichen, besteht kein Anlass.
- OLG Stuttgart, 11.05.2016 - 4 U 164/15
Verkehrssicherungspflichtverletzung und Schmerzensgeld: Sturzunfall eines …
Den Verletzten trifft danach ein Mitverschulden, wenn er diejenige Sorgfalt außer Acht lässt, die nach der Auffassung des Verkehrs ein ordentlicher und verständiger Mensch anwendet, um sich tunlichst vor einem Schaden zu bewahren (BGH NJW 2001, 149 [150]; BGHZ 74, 25 [28]; BGHZ 9, 316 [318]; BGH NJW 1970, 944 [946]; RGZ 100, 42 [44]). - OLG Düsseldorf, 26.05.2009 - 24 U 132/08
Mängel eines Musterhauses aufgrund von Sturmschäden
Der Mieter muss sich allerdings ausnahmsweise aus dem Gesichtspunkt des Mitverschuldens nach § 254 BGB das Unterlassen der Schadensabwendung dann anrechnen lassen, wenn der Mangel leicht zu beseitigen und die Mängelbeseitigung für ihn zumutbar ist und andernfalls der Eintritt erheblicher Schäden droht (vgl. RGZ 100, 42/44; Senat WuM 2003, 386;… Palandt/Weidenkaff BGB 67. Auflage § 536 a Rn.17;… Bub/Treier: Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Auflage III. B. Rn.1390;… Schmidt-Futterer/Blank, Mietrecht, 9. Auflage § 538 Rn.79). - OLG Düsseldorf, 09.11.1989 - 10 U 37/89
- BGH, 28.06.1962 - VII ZR 8/61 Denn die Rechtsprechung läßt nach Treu und Glauben Verzug auch dann ohne Mahnung eintreten, wenn besondere Umstände vorliegen, insbesondere das Zeitmoment im Rahmen des Vertrages von entscheidender Bedeutung ist (RGZ 100, 42; RG in JW 1925, 1748 und 1933, 2204).
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