Rechtsprechung
| RG, 24.01.1921 - II 13/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Zu § 244 Abs. 2 BGB
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 101, 312
Wird zitiert von ... (6)
- BAG, 07.03.2001 - GS 1/00
Zinsen auf Bruttolohn
Geldschulden sind alle auf Zahlung gerichteten Verbindlichkeiten und nur diese (RG 24. Januar 1921 - II 13/20 - RGZ 101, 312, 313;… Palandt/Heinrichs BGB 60. Aufl. §§ 244, 245 Rn. 12;… Erman/Werner BGB 10. Aufl. § 244 Rn. 5 ff.;… Soergel/Teichmann BGB 12. Aufl. § 244 Rn. 4;… MünchKomm BGB-von Maydell 3. Aufl. § 244 Rn. 8; Staudinger/K. Schmidt (1997) Vorbem. A 44 ff. und C 2 vor §§ 244 ff. BGB;… BGB-RGRK-Alff § 244 Rn. 6 ff.;… AK-BGB-Brüggemeier vor §§ 244, 245 Rn. 11 ff.; von Maydell Geldschuld und Geldwert S 7 ff.; K. Schmidt JuS 1984, 737, 740 ff.). - OLG Hamm, 27.10.2016 - 10 U 61/07
Haftung mehrerer Miterben eines Beschenkten für den Anspruch auf Duldung der …
Eine Geldschuld ist eine reine Wertverschaffungsschuld (vgl. RGZ 101, 312, 313;… Grüneberg, in: Palandt, BGB, 75. Aufl. 2016, § 245 Rn. 12). - OLG Frankfurt, 02.07.2020 - 1 U 111/18
Zur Haftung des Verkäufers bei Aktienlieferungen über den Dividendenstichtag …
Geldschulden sind alle auf Zahlung gerichteten Verbindlichkeiten und nur diese ( RG 24. Januar 1921 - II 13/20 - RGZ 101, 312, 313;… Palandt/Heinrichs BGB 60. Aufl. §§ 244, 245 Rn. 12;… Erman/Werner BGB 10. Aufl. § 244 Rn. 5 ff.;… Soergel/Teichmann BGB 12. Aufl. § 244 Rn. 4;… MünchKomm BGB-von Maydell 3. Aufl. § 244 Rn. 8; Staudinger/K. Schmidt (1997) Vorbem. A 44 ff. und C 2 vor §§ 244 ff. BGB;… BGB-RGRK-Alff § 244 Rn. 6 ff.;… AK-BGB-Brüggemeier vor §§ 244, 245 Rn. 11 ff.; von Maydell Geldschuld und Geldwert S. 7 ff.; K. Schmidt JuS 1984, 737, 740 ff.).
- BGH, 14.06.1951 - IV ZR 37/50
Rechtsmittel
Denn das in § 868 BGB vorausgesetzte Besitzmittlungsverhältnis braucht nicht rechtsgültig zu sein; die Beklagte war daher, solange die Klägerin die Rückgabe nicht gefordert hatte, auch bei nichtigem Verwahrungsvertrage eine der Klägerin gegenüber zum Besitz des Geldes berechtigte gutgläubige Fremdbesitzerin (vgl. RGZ 98, 131; 101, 312). - BGH, 22.05.1958 - II ZR 281/56
Rechtsmittel
Es handelt sich nicht um eine Wahlschuld i.S. des § 262 BGB, da die Leistung in Inlandswährung nicht geschuldet wird (RGZ 101, 312, 313). - OLG Köln, 05.02.1971 - 3 U 165/70
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