Rechtsprechung
| RG, 17.02.1922 - II 456/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Unlauterer Wettbewerb; Verwechslungsgefahr von Büchertiteln
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 104, 88
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 23.01.2003 - I ZR 171/00
Entscheidung im Streit um den Filmtitel "Winnetous Rückkehr"
Diese können Rechte aus dem Titel geltend machen, wenn dieser für ein neues, ein anderes Werk benutzt wird (RGZ 104, 88, 92 - Trotzkopf; BGHZ 26, 52, 59 f. - Sherlock Holmes;… BGH, Urt. v. 7.12.1979 - I ZR 157/77, GRUR 1980, 227, 230 - Monumenta Germaniae Historica;… Deutsch/Mittas, Titelschutz, 1999, Rdn. 181;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, § 5 Rdn. 59;… Schricker, Urheberrecht, 2. Aufl., § 64 UrhG Rdn. 74;… vgl. auch Großkomm.UWG/Teplitzky, § 16 Rdn. 138;… undeutlich: Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 15 Rdn. 179). - BGH, 15.11.1957 - I ZR 83/56
Sherlock Holmes
Ein Titel ist eine besondere Bezeichnung im Sinne dieser Bestimmung, wenn er bestimmt und geeignet ist, das Werk von anderen Werken zu unterscheiden (RGZ 104, 88 f, ständige Rechtsprechung). - OLG München, 30.04.2009 - 29 U 4978/08
Markenschutz bei Verfilmung eines gemeinfreien Romans: Verwendung des Titels der …
Die Unterscheidungskraft kann allerdings aufgehoben sein, wenn schon für ein anderes Werk ein gleicher Titel in Gebrauch ist (vgl. Lange aaO Rdn. 1312 unter Bezugnahme auf RGZ 104, 88, 90 - Trotzkopf).
- BGH, 26.05.1994 - I ZR 33/92
"WIR IM SÜDWESTEN"; Namens- oder zeichenmäßiger Hinweis auf eine Sendeanstalt in …
Werktitel, zu denen die Bezeichnung "WIR IM SÜDWESTEN" gehört, dienen der Unterscheidung des bezeichneten Werks von anderen Werken; sie stellen dieser Funktion gemäß nicht notwendigerweise einen Hinweis auf die Herkunft des bezeichneten Werks aus einem bestimmten Unternehmen dar (st. Rspr. und h.M., vgl. RGZ 104, 88, 89 f. - Trotzkopf; BGHZ 26, 52, 60 f. - Sherlock Holmes; BGHZ 102, 88, 91 [BGH 22.10.1987 - I ZB 8/86] - Apropos Film;… Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 17. Aufl., § 16 Rdn. 118 a;… GroßkommUWG/Teplitzky § 16 Rdn. 70, jeweils m.w.N.). - BGH, 08.02.1963 - Ib ZR 76/61
Deutsche Zeitung
Im Rahmen des Titelschutzes genügt es für eine ausreichende Unterscheidungskraft, wenn der Verkehr in der fraglichen Bezeichnung den Namen der fraglichen Druckschrift erblickt, der bestimmt und geeignet ist, diese Druckschrift von anderen Druckschriften zu unterscheiden, mag hiermit auch ein Hinweis auf eine bestimmte Herkunftsstätte - des Verlegers oder Herstellerbetriebes - nicht verbunden sein (RGZ 104, 88; BGHZ 26, 52, 61 [BGH 15.11.1957 - I ZR 83/56] - Sherlock-Holmes BGH GRUR 1959, 45 - Deutsche Illustrierte). - BGH, 11.07.1958 - I ZR 187/56
Deutsche Illustrierte
Auch der Titel einer Zeitschrift ist eine besondere Bezeichnung im Sinne dieser Bestimmung, wenn er bestimmt oder geeignet ist, die Zeitschrift von anderen Zeitschriften zu unterscheiden (RGZ 104, 88 ff), also eine Namensfunktion in dem Sinne ausübt, daß der Verkehr in der Bezeichnung den Namen oder die Benennung der fraglichen Zeitschrift erblickt (BGHZ 26, 52, 61 [BGH 15.11.1957 - I ZR 83/56] - Sherlock Holmes).
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