Rechtsprechung
| RG, 08.07.1922 - IV 715/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Testamentsvollstrecker; Vermächtnis
Verfahrensgang
- RG, 06.07.1922 - IV 715/21
- RG, 08.07.1922 - IV 715/21
Papierfundstellen
- RGZ 105, 246
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Rechtsprechung
| RG, 06.07.1922 - IV 715/21 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 06.07.1922 - IV 715/21
- RG, 08.07.1922 - IV 715/21
Papierfundstellen
- RGZ 105, 246
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Stuttgart, 11.06.2018 - 8 W 198/16
Testamentsauslegung: Zuwendung der gesamten Vermögensgegenstände einzeln und in …
Ist der Erblasser wie hier Miterbe eines noch ungeteilten Nachlasses, so gehört zur Erbschaft des Erblassers nur dessen Erbteil, nicht aber einzelne Gegenstände oder ein Bruchteil einzelner Gegenstände (RGZ 105, 246; KG NJW 1964, 1808;… Palandt/Weidlich, a.a.O., § 2169 BGB Rdnr. 1). - BGH, 21.10.2014 - XI ZR 210/13
Vereinbarte Zahlungspflicht des Bürgen bei unentgeltlichem Vermögenszuwachs: …
Entgeltlich sind auch Zuwendungen, die zur Erfüllung einer rechtswirksamen Verbindlichkeit erfolgen (…MünchKommBGB/J. Koch, 6. Aufl., § 516 Rn. 25;… Palandt/Weidenkaff, BGB, 73. Aufl., § 516 Rn. 9 a), weil die dadurch bewirkte Befreiung von der Verbindlichkeit einen Vermögensvorteil für den Leistenden darstellt (RGZ 105, 246, 248; vgl. auch BGH, Urteil vom 15. Mai 1963 - V ZR 141/61, NJW 1963, 1613, 1614) und dementsprechend der durch die Leistung erfüllte Anspruch des Empfängers erlischt. - OLG München, 30.06.2010 - 34 Wx 31/10
Grundbuchverfahren: Prüfungsumfang bei Übertragung eines Grundstücks durch den …
Die letztwillige Verfügung - wie hier die Vermächtnisanordnung - muss dann aber wirksam sein; denn rechtsgrundlose Verfügungen aufgrund eines unwirksamen Testaments sind als unentgeltlich und damit unwirksam anzusehen (RGZ 105, 246;… Palandt/Edenhofer BGB 69. Aufl. § 2205 Rn. 28;… Soergel/Damrau BGB 13. Aufl. § 2205 Rn. 84;… MüKo/Zimmermann BGB 5. Aufl. Rn. 76).
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