Rechtsprechung
| RG, 20.12.1922 - I 18/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Aufrechnung; Währungsumrechnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 24.11.1922 - I 18/22
- RG, 20.12.1922 - I 18/22
Papierfundstellen
- RGZ 106, 99
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 07.04.1992 - X ZR 119/90
Rückzahlung eines Darlehens - Bindung des Gerichts an Parteianträge - …
Ausweislich der Regelung des § 244 Abs. 1 BGB sind eine in ausländischer Währung ausgedrückte Geldschuld (Valutaschuld) und eine auf Deutsche Mark lautende Geldschuld nicht gleichartig (RGZ 106, 99, 100; 167, 60, 62; KG NJW 1988, 2181). - OLG Frankfurt, 11.03.2020 - 17 U 168/19
Konvertierung echter Fremdwährungsschuld
Für die Umrechnung gilt daher der Kurs im Zeitpunkt des Zugangs der Aufrechnungserklärung (vgl. Palandt/Grüneberg, a.a.O., §§ 244, 245 Rn. 20 unter Verweis auf RGZ 106, 99 f.). - OLG München, 26.09.1995 - 25 U 2202/95
Ausschlusses eines Ausgleichsanspruchs durch § 92c HGB bei einem im Rahmen …
Zwar sind beide Geldforderungen in verschiedenen Währungen geschuldet, so daß an sich Ungleichartigkeit gegeben ist (vgl. hierzu RGZ 106, 99;… Palandt/Heinrichs, § 387 Rn. 8; Gruber, MDR 1992, 121). - OLG München, 08.01.1997 - 7 U 4334/96
Ausgleichsanspruch entsprechend § 89b HGB eines Vertragshändlers
Damit aber wäre die Forderung der auf Bezahlung in US-$ gerichteten Kaufpreisforderung der Klägerin nicht gleichartig (…vgl. Palandt, a.a.O., § 387 Rdnr. 9; RGZ 106, 99); von einer Ersetzungsbefugnis der Beklagten kann angesichts des Wortlauts der getroffenen Vereinbarung nicht ausgegangen werden.
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