Rechtsprechung
| RG, 27.09.1924 - I 537/23 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1924,180) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 21.09.1923 - I 537/23
- RG, 27.09.1924 - I 537/23
Papierfundstellen
- RGZ 108, 408
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 29.01.1957 - VIII ZR 71/56
Elektrizitätslieferung
Allerdings ist bei dem durch die Eisenbahnverkehrsordnung vorgesehenen Frachtzuschlag wegen unrichtiger Angabe des Inhalts einer Sendung (§ 60 EVO), der als Vertragsstrafe angesehen worden ist (RGZ 108, 408), das richterliche Ermäßigungsrecht gemäß § 343 BGB verneint worden (RGZ 119, 146 [151]). - BGH, 22.11.1974 - I ZR 32/74
Einstufung eines Kraftfahrers als Verrichtungsgehilfe - Entlastung durch …
Der Fall liegt nicht anders, als wenn dem Frachtführer ein Stückgut übergeben wird, dessen Verpackung Mängel aufweist; die Verpackung ist mangels besonderer Abreden Sache des Absenders; in gleicher Weise obliegt es dem Absender, auf Besonderheiten des übergebenen Frachtgutes und auf für den Transport wesentliche Umstände hinzuweisen (vgl. für Aufklärungspflichten des Absenders RGZ 108, 408; 93, 163).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.